Rat (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Niederschrift vom 10.06.2015
• 4.Anträge der Fraktionen
• 4.1Regionale; Antrag der GAL-Fraktion vom 12.06.2015
• 5.Entwurf des Jahresabschlusses 2014
• 6.Jahresabschluss 2014 der Sparkasse Gronau Kenntnisnahme des Jahresabschlussergebnisses Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses
• 7.Jahresabschluss 2014 der Sparkasse Gronau Entlastung der Organe der Sparkasse Gronau
• 8.Jahresabschluss für das Abwasserwerk der Stadt Gronau (Westf.) Wirtschaftsjahr 2014 Schlussbesprechung und Beschlussfassung
• 9.Zukunft der Förderschulen Lernen im Kreis Borken - Pestalozzischule
• 10.Bürgerbusverein Gronau + Epe e.V. - Bereitstellung der Einrichtungs- und Betriebskosten
• 11.Eigenbeteiligung von Vorwärts Epe an den Kosten für die Umwandlung des Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz
• 12.Unterbringung von Fundtieren - Vertragsentwürfe
• 13.Fortschreibung bzw. Änderung des Einzelhandelskonzepts für die Stadt Gronau
• 14.Innenstadtentwicklung A. Weiterführung der Vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB B. Beschluss über die städtebauliche Rahmenplanung "Zukunftstbild Innenstadt 2020+" C. Realisierungswettbewerb "Hertie und Umfeld"
• 15.Konzeptionelle und bauliche Entwicklung der Gesamtschule Gronau unter Berücksichtigung der Schulentwicklung in den Ortsteilen Gronau und Epe
• 16.Bebauungsplan Nr. 16 „Kamp Alstätter Straße“ – 3. Änderung - Stadtteil Gronau (Vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
• 17.Bebauungsplan Nr. 69 „Forstgarten“ – 3. Änderung - Stadtteil Gronau (Vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
• 18.Bebauungsplan Nr. 148 „Schwartenkamp/Tieker Damm“, Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplanvorentwurf 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB für Entwurf des Bebauungsplans 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB sowie aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB für den überarbeiten Entwurf des Bebauungsplans 4. Satzungsbeschluss
• 19.Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB: Beitragserhebung bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung bei noch nicht endgültig hergestellten Straßen; Grundsatzbeschluss zur Kostenspaltung Ergänzung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse
• 20.Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB; Planerfordernis, planungsrechtliche Bindung und bebauungsplanersetzende Planung bei der Erschließungsanlagen-Herstellung (§ 125 BauGB) Ergänzung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse
• 21.Bildung von Abrechnungs-Abschnitten bei der erstmaligen Herstellung von Erschließungsanlagen
• 22.Ergänzungen zur Abwasserbeseitigungssatzung
• 23.Strukturelle Flüchtlingshilfe
• 23.1Strukturelle Flüchtlingshilfe Ergänzungsvorlage zur Vorlage 253/2015
• 24.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 24.1Einladung ins Rock´n´Popmuseum (RM Bartels)
• 25.Mitteilungen der Verwaltung
• 25.1Einführung der digitalen Ratsarbeit
• 25.2Teerauflösung an den Straßenoberflächen
• 25.3Aktivitäten "Wege zur Vielfalt"
• 25.4Entschädigungsleistung an Vorwärts Epe
• 25.5Entwicklung Gewerbegebiete "Füchtenfeld" und "An der Eßseite"
• 25.6Haushaltspläne 2015
• 26.Anfragen
• 26.1Benennung von schadhafter Teerdecke betroffener Straßen (RM Bartels)
• 26.2Höhere Gewinnabführung von der Stadtwerke Gronau GmbH? (RM Bartels)
• 26.3Stellungnahme der Stadt zur geplanten Unterschutzstellung des Rathauses (RM Laschke)
• 26.4Unzureichende Beleuchtung an Zebrastreifen (RM Hübler)
• 26.5Verlängerung des Riekenhof-Radweges bis zum katholischen Friedhof geplant? (RM Hönerlage)
• 26.6Gefährliche Situationen an der Behelfsampel an der Gildehauser Straße bekannt? (1. Stellv. d. BM Doetkotte)
• 26.7Einschränkung der Parkmöglichkeiten auf der Losserstraße (1. Stellv. d. BM Doetkotte)
• 26.8Einweihung des Piratenschiffs (RM Arends)
• 26.9Radweg der Gildehauser Straße im Abschnitt zwischen "Am Schwartenkamp" und "Spinnereistraße" in Fahrtrichtung Innenstadt sicherer machen (RM Buchholz)
• 26.10Gewinnung von Fördermitteln/Drittmitteln (RM Gabbe)
• 26.11Verlauf des Fietsenschnellweges in Gronau (RM Dust)
• 26.12Probleme mit dem Nachversand? (RM Krefter)
• 26.13Befahrung des niederländischen Radschnellweges auch mit Gronauer Beteiligung? (RM Buchholz)
• 26.14Planungen für einen Radweg entlang des Alfertrings (3. Stellv. d. BM Tegetmeyer)