Rat (45. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 09.10.2024
• 3.Beschlusskontrolle
• 4.Anträge der Fraktionen
• 4.1Antrag der Fraktion GAL / Die Linke vom 28.09.2024; "Ausschreibung der Stelle der/des Integrationsbeauftragten"
• 4.2Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 09.10.2024; "Verbesserung der Lebensqualität der Menschen im Bögehold-Südfeld"
• 4.2.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 09.10.2024; "Verbesserung der Lebensqualität der Menschen im Bögehold-Südfeld"
• 5.Budgetbericht für das III. Quartal 2024
• 6.Einbringung des Haushalts 2025
• 7.1. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern der Stadt Gronau (Westf.) im Haushaltsjahr 2025 vom 14.10.2024
• 7.11. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern der Stadt Gronau (Westf.) im Haushaltsjahr 2025 vom 14.10.2024 - Antrag der CDU Fraktion
• 8.Einleitung des Benehmensverfahrens gem. § 55 Abs. 1 Kreisordnung NRW
• 9.I. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Gronau (Westf.) für das Wirtschaftsjahr 2025 II. Abwassergebührenkalkulation für das Jahr 2025 III. Erlass einer Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Gronau (Westf.)
• 10.ISEK für das Germania-Quartier und den Gemeindepark im Stadtteil Epe 1. Vorstellung des Stands der Bearbeitung und der nächsten Schritte durch das bearbeitende Büro WoltersPartner 2. Schaffung der Voraussetzungen für die Beantragung der Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes NRW
• 10.1ISEK für das Germania-Quartier und den Gemeindepark im Stadtteil Epe Präsentation des Büros WoltersPartner und Anregungen aus der Bürgerschaft
• 10.2ISEK für das Germania-Quartier und den Gemeindepark im Stadtteil Epe Rechtliche Stellungnahme der Kanzlei Baumeister, Münster, zu der Zulässigkeit eines Gradierwerks in einem festgesetzten Überschwemmungsgebiet Aktenvermerk zum Gradierwerk Kevelaer
• 10.3ISEK für das Germania-Quartier und den Gemeindepark im Stadtteil Epe 1. Vorstellung eines Rahmenplans für den Gemeindepark und das Germania-Areal im Vorgriff auf das Maßnahmenkonzept des ISEK 2. Antrag der WEG-Fraktion vom 05.11.2024
• 11.Erarbeitung eines Integrierten städtebaulichen Entwickskonzeptes (ISEK) für die Innenstadt von Gronau hier: Abgrenzung des Maßnahmengebietes und Vorbereitung Vergabe an einen externen Dienstleister
• 11.1Erarbeitung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Innenstadt von Gronau hier: Antrag der WEG-Fraktion vom 05.11.2024
• 11.2Erarbeitung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Innenstadt von Gronau Ergänzende Begründung der WEG-Fraktion zu dem Antrag vom 05.11.2024 zur Erarbeitung eines gesamtstädtischen Entwicklungskonzepts
• 12.Innenstadtentwicklung Gronau Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs zur Errichtung eines Gesundheitszentrums
• 13.104. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich "Sportgebiet Eper Bülten", Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 6. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 7. Planbeschluss
• 14.6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich "Südlich der Zollstraße", Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Behandlung der Stellungnahmen aus der Wiederholung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 6. Behandlung der Stellungnahmen aus der Wiederholung der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 7. Planbeschluss
• 15.Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 217 „Bösinghof“ 1. Änderung, Stadtteil Epe (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB)
• 16.Bebauungsplan Nr. 52 „Wohnquartier Innenstadt-West", Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Behandlung der Stellungnahmen aus der Wiederholung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 6. Behandlung der Stellungnahmen aus der Wiederholung der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 7. Satzungsbeschluss
• 17.Verlängerung des Projektes "Plan G"
• 18.Sachstand zur Flüchtlingssituation (Stand November 2024)
• 19.Organisatorische Veränderungen im Bereich Digitalisierung
• 20.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreter/innen in Organe städtischer Gesellschaften
• 21.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
• 22.Mitteilungen der Verwaltung
• 22.1Bezahlkarte für Geflüchtete
• 22.2Verzicht auf Wahlleitung für die Kommunalwahlen 2025
• 22.3Beginn letzte Ratssitzung des Jahres
• 23.Anfragen
• 23.1Fahrradbügel am Sportplatz im Eper Park (Anfrage von RM Doetkotte)
• 23.2Livestreaming von Ratssitzungen (Anfrage von RM Hüsing-Hackfort)
• 23.3Fahrradbügel am Reitweg am Drilandsee (Anfrage von RM Buchholz)