Gremium
Datum
Mittwoch, 12. Dezember 2018
Uhrzeit
17:00 - 21:47 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 14.11.2018
- 3.Anträge der Fraktionen
- 3.1Flüchtlingsbetreuung; Anträge der CDU-Fraktion vom 30.11.2018 und der SPD-Fraktion vom 01.12.2018
- 3.2Wahlwerbung in der Stadt Gronau; Antrag der Fraktion Pro!Bürgerschaft/Piraten vom 03.12.2018
- 4.Ablauf der Amtszeit der Ersten Beigeordneten – Wiederwahl -
- 5.Budgetentwurf 2019
- 6.Antrag des Stadtsportverbandes zur Evaluation und Änderung der Sportförderrichtlinie
- 7.Baumwollexpress: Schnellbus von Bocholt nach Bad Bentheim
- 8.Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 47 "Geschwister-Scholl-Straße", Stadtteil Gronau
- 9.Jahresabschluss 2017 der Forstdienstleistungen Gronau GbR
- 10.Zentrale Bau- und Umweltdienste der Stadt Gronau Jahresabschluss des Wirtschaftsjahre 2017 Entlastung des Betriebsausschusses
- 11.Wirtschaftsplan 2019 der Zentralen Bau- und Umweltdienste
- 12.Erhöhung des Betriebskostenzuschusses 2018 für die rock'n'popmuseum GmbH
- 13.Abfallgebührenbedarfsberechnung 2019
- 14.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW Bürgerantrag: Umbenennung der Mackensenstraße
- 15.2. Ergänzung – Bedarfsplanung Schulsozialarbeit an allen Schulstandorten der Stadt Gronau 2018 - 2021
- 16.Pilotprojekt „Inklusive Übergangsgestaltung Kindertagesstätten – Grundschulen“
- 17.Erhöhung der Betreuungsplätze in der neuen Kindertageseinrichtung Gronau-West
- 18.98. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gronau für den Bereich "Eßseite/Erikastraße", Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Planbeschluss
- 19.Verlängerung Ortsdurchfahrt Heerweg
- 20.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 21.Mitteilungen der Verwaltung
- 21.1Schließung des Rathauses und der Nebenstellen zwischen Weihnachten und Neujahr
- 22.Anfragen
- 22.1Hauskamp stellt für Lkw Sackgasse dar (1. Stellv. d. BM Doetkotte)
- 22.2Entwurf des Stellenplan 2018 (RM Krause)
- 22.3Ersatzvornahme für mangelnde Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger (2. Stellv. d. BM Bajorath)
- 22.4Kennzeichnung der Laubstiege als Fahrradstraße verbessern (RM Drees)
- 22.5Kontaktaufnahme zur LEG zwecks Beseitigung des Müllproblems möglich? (RM Krause)
- 22.6Sachstand zur Prüfung der Zweckmäßigkeit des Kaufs von Containern mitteilen (RM Laschke)
- 22.7Angebot von alternativem Streugut vom Einzelhandel fordern (RM Buchholz)
- 22.8Stärkere Sanktionierung von Verstößen gegen das Salzstreuverbot (RM Buchholz)
- 22.9Kapitale Tannen fehlen im Bereich des Stadtparks Gronau (RM Buchholz)
- 22.10Reichlich alternatives Streugut vorhanden (RM Greitenevert)