Gremium
Datum
Mittwoch, 07. März 2018
Uhrzeit
18:00 - 20:55 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 31.01.2018
- 3.Anträge der Fraktionen
- 3.1Mietwucher in Gronau stoppen – Erstellung eines Mietspiegels für das Stadtgebiet Gronau; Antrag der SPD-Fraktion vom 08.02.2018
- 4.Zentrale Bau- und Umweltdienste der Stadt Gronau Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2016 Entlastung des Betriebsausschusses
- 5.Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Gronau Hier: Beschluss der 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Stadt Gronau (Westf.) für den Zeitraum 2018-2023
- 6.Budgetbericht zum III. Quartal 2017 und IV. Quartal 2017 (zum Teil)
- 7.Anpassung des Ortsrechts für eine verbesserte Einbindung des Seniorenbeirats in die Arbeit der Ausschüsse der Stadt Gronau (Westf.)
- 8.101. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich "Ochtruper Straße/Freiherr-von-Vincke-Straße", Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung er Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Planbeschluss
- 9.94. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich „Hauskamp/Saarstraße“, Stadtteil Epe 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Beteiligung der Behörden und sontigen Träger öffentlicher Belange
- 10.Bebauungsplan Nr. 121 "Bahnhof Gronau", 1. Änderung, Stadtteil Gronau (zugleich Änderung des Bebauungsplans Nr. 24 „Mühlenmathe“, Stadtteil Gronau) (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) Aufstellungsbeschluss
- 11.Bebauungsplan Nr. 19 "Sparenbergstraße", 5. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) Aufstellungsbeschluss
- 12.Bebauungsplan Nr. 17 "Südliche Albrechtstraße", 2. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
- 13.Bebauungsplan Nr. 173 "Brookstraße - Nordwest", Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BBauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB 6. Behandlung der Stellungnahmen aus dererneuten Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB 7. Satzungsbeschluss
- 14.Bebauungsplan Nr. 184 "Nordwestlich der Kurfürstenstraße", Stadtteil Gronau zugleich Aufhebung der Bebauungspläne Nr. 77 und Nr. 77-1 "Bei der Schieferkuhle", Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) Aufstellungsbeschluss
- 15.Bebauungsplan Nr. 202 "Beim Bungert", 2. Änderung, Stadtteil Epe (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) Aufstellungsbeschluss
- 16.Bebauungsplan Nr. 210 "Sanierung Gronau II - Stadtteilzentrum Epe", 4. Änderung, Stadtteil Epe (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss 4. Berichtigung des Flächennutzungsplans
- 17.Auflösung ÜMi und Erweiterung OGS Lindenschule
- 18.1. Ergänzung – Bedarfsplanung Schulsozialarbeit an allen Schulstandorten der Stadt Gronau 2018 - 2021
- 19.Weiterentwicklug der Richtlinien zur Förderung von Kindern in der Tagespflege zum 01.08.2018
- 20.Anpassung der Elternbeitragssatzung in Kindertageseinrichtungen und in der Tagespflege
- 21.Ordnungsbehördliche Verordnung zur Offenhaltung von Verkaufsstellen an Sonntagen in Gronau (Westf.)
- 22.Aufhebung eines Bestellungsbeschlusses gem. § 58 Abs. 1 S. 7 GO NRW
- 23.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
- 24.Terminplanung für das 2. Quartal 2018
- 25.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 26.Mitteilungen der Verwaltung
- 27.Anfragen
- 27.1Einrichtung einer Querungshilfe an der Vennstraße (RM von Borczyskowski)
- 27.2Zulässigkeit der Gülleausbringung in den Dinkelauen im Februar (RM von Borczyskowski)
- 27.3Anmeldezahlen für weiterführende Schulen in Gronau (RM Brügger)
- 27.4Messstellen für die Luftqualität in Gronau vorhanden? (RM Buchholz)
- 27.5Stand der Dinge in Sachen Stadtbuskonzept (RM Buchholz)
- 27.6Datenmaterial über den Grad der Breitbandversorgung im Stadtgebiet (RM Strestik)
- 27.7Vermüllung von Sammelstellen für Glas, Papier u.a. (1. Stellv. d. BM Doetkotte)
- 27.8Höhere Bußgelder für die Vermüllung der Landschaft möglich? (RM von Borczyskowski)
- 27.9Enscheder Musikspielstätten Ausweichmöglichkeit anbieten (RM Buchholz)