Rat (24. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 17.02.2016
• 3.Jugendhilfeplanung - Betreuungsplätze für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege - Teil II Betreuungsbedarfe 2016/2017
• 4.Optimierung der Finanzbeziehungen zwischen Stadt und Abwasserwerk sowie organisatorische Konsequenzen
• 5.Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2016 Verabschiedung der Haushaltssatzung
• 5.1Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2016 Verabschiedung der Haushaltssatzung
• 6.Errichtung einer neuen viergruppigen Einrichtung an der Spinnereistraße Hier: Auswahl des Trägers
• 7.Mehrstufiges strukturiertes Bieterverfahren für die städtebauliche Entwicklung "ehem. Hertie-Gelände, Kurt-Schumacher-Platz und Umfeld einschließlich Grundstücksvergabe hier: Entscheidung über die die externen Sachverständigen im Bewertungsgremium
• 8.Beanstandung des Beschlusses des Rates vom 01.02.2016 zur Erstellung eines Wortprotokolls der Ratssitzung am selben Tage
• 9.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 10.Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Gronau - aktueller Sachstand
• 11.Mitteilungen der Verwaltung
• 11.1Hinweis auf aktualisierten Sitzungskalender
• 12.Anfragen
• 12.1Ungleichbehandlung bei der Niederschlagsabwassergebühr? (RM Gabbe)
• 12.2Fragen zur Verwendung des Tonbandmitschnitts der Ratssitzung am 17.02.2016 (RM Strestik)
• 12.3Aktueller Eigentümer des Aristo-Hotels (RM Buß)