Rat (33. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Bestellung eines Schriftführers
• 3.Niederschrift vom 26.09.2012
• 4.Anträge der Fraktionen
• 4.1Errichtung einer Zweifachturnhalle in der Iltisstraße im Zuge eines ausreichenden Platzangebotes für den Schulsport; Antrag der Fraktion Pro! Bürgerschaft vom 27.09.2012
• 4.2Aktuelle Situation von Asylbewerbern in Gronau; Antrag der FDP-Fraktion vom 16.10.2012
• 4.3Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Gronau und niederländischen Stadt Epe, dem englischen District Bromsgrove sowie der ungarischen Stadt Mezöbereny; Antrag der Fraktion Pro! Bürgerschaft vom 15.10.2012
• 4.4Verkauf städtischer Grundstücke an das Krankenhaus - Sachstandsbericht; Antrag der FDP-Fraktion vom 26.10.2012
• 5.Bauleitplanung und Anträge zur Einzelhandelsentwicklung im Bereich der (alten) Ochtruper Straße 1. Anträge auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 137 "Alte Ochtruper Straße", Stadtteil Gronau A. Antrag auf Zulassung eines Lebensmittelmarktes in dem mit A gekennzeichneten Bereich (siehe Anlage) vom 22.05.2012 B. Antrag auf Zulassung eines Lebensmittelmarktes in dem mit B gekennzeichneten Bereich (siehe Anlage) vom 20.06.2012 C. Antrag auf Zulassung eines Lebensmittelmarktes in dem mit C gekennzeichneten Bereich (siehe Anlage) vom 16.07.2012 2. Verfahren zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 42 "Bonhoefferring", Stadtteil Gronau 3. Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 137 "Alte Ochtruper Straße", Stadtteil Gronau
• 6.Verlagerung des Schulstandortes Wilhelmschule an die Sparenbergstraße (Standort Schillerschule)
• 7.Erweiterung des Betriebes für das Halten von Masthähnchen in Gronau-Epe, Am Berge 62a; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
• 8.Bebauungsplan Nr. 40 "Möllenweg" 4. Änderung und Ergänzung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Beteiligung der Behörden
• 9.Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 48 – 2. Änderung „Grünstiege“ (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB)
• 10.Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Gronau
• 11.Änderung der Entgeltordnung für die Musikschule der Stadt Gronau
• 12.Anhebung der Kursgebühren für die Nutzung von Euregio-Volkshochschul-Angeboten / Änderung der Entgeltordnung
• 13.Anhebung der Büchereigebühren / Änderung der Benutzungssatzung
• 14.Jahresabschluss 2011 der Forstdienstleistung Gronau GbR
• 15.Verkauf der Anteile an der Bornet GmbH und zukünftige Ausrichtung/Kooperation der Stadtwerke Gronau GmbH im Geschäftsfeld Telekommunikation/Glasfasernetz
• 16.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
• 17.Sitzungstermine 2013; Rat und Haupt- und Finanzausschuss ganzjährig, im Übrigen für das 1. Quartal
• 18.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 19.Mitteilungen der Verwaltung
• 20.Anfragen