Haupt- und Finanzausschuss (42. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 25.09.2024
• 3.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
• 3.1Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW Eingabe Nr. 11/2024; Bürgerantrag vom 16.09.2024 zur Straßensanierung Waldweg in Gronau
• 4.Anträge der Fraktionen
• 4.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 10.10.2024; "Erst einmal Weiterführung der Schulbuslinie 886/887 während des Schuljahres 2025/2026"
• 5.Schülerbeförderung
• 5.1Schülerbeförderung
• 6.Innenstadtentwicklung Gronau Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs zur Errichtung eines Gesundheitszentrums
• 7.1. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern der Stadt Gronau (Westf.) im Haushaltsjahr 2025 vom 14.10.2024
• 8.Budgetbericht für das III. Quartal 2024
• 9.ISEK für das Germania-Quartier und den Gemeindepark im Stadtteil Epe 1. Vorstellung des Stands der Bearbeitung und der nächsten Schritte durch das bearbeitende Büro WoltersPartner 2. Schaffung der Voraussetzungen für die Beantragung der Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes NRW
• 9.1ISEK für das Germania-Quartier und den Gemeindepark im Stadtteil Epe Präsentation des Büros WoltersPartner und Anregungen aus der Bürgerschaft
• 9.2ISEK für das Germania-Quartier und den Gemeindepark im Stadtteil Epe Rechtliche Stellungnahme der Kanzlei Baumeister, Münster, zu der Zulässigkeit eines Gradierwerks in einem festgesetzten Überschwemmungsgebiet Aktenvermerk zum Gradierwerk Kevelaer
• 9.3ISEK für das Germania-Quartier und den Gemeindepark im Stadtteil Epe 1. Vorstellung eines Rahmenplans für den Gemeindepark und das Germania-Areal im Vorgriff auf das Maßnahmenkonzept des ISEK 2. Antrag der WEG-Fraktion vom 05.11.2024
• 10.Maßnahmen zur Verbesserung der ärztlichen Versorgungslage
• 11.Verleihung der Stadtplakette: Termininplanung für 2025
• 12.Dienstreiseantrag von Mitgliedern des Seniorenbeirates
• 13.Dienstreisegenehmigung für die EU-Beauftragte Reinhoffer
• 14.Mitteilungen der Verwaltung
• 14.1Heimatpreis am 08.11.2024
• 14.2Gedenkfeier im Rahmen der "Woche der Erinnerung"
• 14.3Übergabe des Förderbescheid für die Maßnahme „Alte Synagoge Gronau-Epe – Errichtung eines Lern- und Gedenkortes“ am 21.11.2024
• 14.4Übergabe der Urkunde zum AGFS Beitritt der Stadt Gronau
• 14.5Änderung der Gesellschaftsverträge
• 14.6Hinweis auf Vorlage der Verwaltung zu möglichen neuen Kfz-Ortskennzeichen
• 15.Anfragen
• 15.1Baurechtlicher Sachstand zum Fußballplatz im Überschwemmungsgebiet Epe (Anfrage von RM von Borczyskowski)