Rat (68. Sitzung)

Gremium

Rat

Datum

Mittwoch, 04. März 2020

Uhrzeit

18:00 - 22:12 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Gronau, Sitzungssaal

Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 Gronau

Dateien

Bekanntmachung (Rat)Öffentliche Niederschrift (Rat)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentlicher Teil
  • 1.Beschlussfähigkeit
  • 2.Niederschrift vom 29.01.2020
  • 3.Anträge der Fraktionen
  • 3.1Antrag der SPD-Fraktion vom 22.01.2020; Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Unterschutzstellung des historischen Schulgebäudes an der Konrad-Adenauer-Straße 85 (§ 3 DSchG NRW)
  • 3.2Gronauer Bußgeldkatalog für illegale Abfallbeseitigung; Antrag der Fraktionen Pro! Bürgerschaft/Piraten und UWG vom 23.02.2020
  • 4.Rentner/innen in der Grundsicherung von der Hundesteuer befreien; Antrag der Fraktion Pro! Bürgerschaft/PIRATEN vom 25.01.2020
  • 5.Einsatz von Tablet-PCs in der Oberstufe der weiterführenden Schulen
  • 6.Einheitliche Erhöhung des freiwilligen Zuschusses für die OGS´en und ÜMI´s (Ausgleichszahlung Elternbeiträge)
  • 7.Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2020 Verabschiedung der Haushaltssatzung
  • 7.1Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2020 Verabschiedung der Haushaltssatzung
  • 7.2Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2020 Verabschiedung der Haushaltssatzung Prüfaufträge aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.02.2020 unter TOP 4.1 und TOP 5
  • 8.Ordnungsbehördliche Verordnung zur Offenhaltung von Verkaufsstellen an Sonntagen in Gronau (Westf.)
  • 9.Richtlinie zur Förderung ansiedlungswilliger Medizinerinnen und Mediziner auf dem Gebiet der Stadt Gronau
  • 10.Integrationsratswahlen 2020
  • 11.Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Gronau (Westf.) zu wählenden Mitglieder
  • 12.Wasser- und Bodenverband "Amtsvenngebiet" - Wahl der Mitglieder des Verbandsausschusses aus der Gruppe der Städte und Gemeinden
  • 13.Budgetbericht für das IV. Quartal 2019
  • 14.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
  • 15.Anzeige von Nebentätigkeiten des Bürgermeisters 2019
  • 16.Terminplanung für das 2. Quartal 2020
  • 17.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
  • 18.Mitteilungen der Verwaltung
  • 18.1Kreisweiter Termin i.S. Coronavirus
  • 19.Anfragen
  • 19.1Desinfektionsspender für städt. Liegenschaften (Anfrage von 3. Stellv. BM Tegetmeyer)
  • 19.2Computerräume und deren Ausstattung an den weiterführenden Schulen (Anfrage von RM Strestik)
  • 19.3Austausch mit Nachbarstädten über Coronavirus (Anfrage von RM Buchholz)