Gremium
Datum
Mittwoch, 17. Juli 2013
Uhrzeit
18:00 - 22:57 Uhr
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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 19.06.2013
- 3.Anträge der Fraktionen
- 3.1Umwandlung des Geländes Beckerhookstraße 84 für Wohnbebauung; Antrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2013
- 4.Budgetsteigerungen 2013 bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Analyseauftrag und Anbringung eines Teilsperrvermerks (Ratsbeschluss vom 17.04.2013)
- 5.Jahresabschluss 2012 der Stadtwerke Gronau GmbH 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2. Ergebnisverwendung
- 6.Jahresabschluss 2012 der Stadtwerke Gronau GmbH 3. Entlastung des Geschäftsführers
- 7.Jahresabschluss 2012 der Stadtwerke Gronau GmbH 4. Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates
- 8.Jahresabschluss 2012 der rock´n popmuseum GmbH 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2. Ergebnisverwendung
- 9.Jahresabschluss 2012 der rock´n popmuseum GmbH 3. Entlastung des Geschäftsführers
- 10.Jahresabschluss 2012 der rock´n popmuseum GmbH 4. Entlastung des Aufsichtsrates
- 11.Jahresabschluss 2012 der Kulturbüro Gronau GmbH 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2. Ergebnisverwendung
- 12.Jahresabschluss 2012 der Kulturbüro Gronau GmbH 3. Entlastung des Geschäftsführers
- 13.Jahresabschluss 2012 der Kulturbüro Gronau GmbH 4. Entlastung des Aufsichtsrates
- 14.Beteiligungsrichtlinien und Gesamtabschlussrichtlinien der Stadt Gronau
- 15.Anträge der Fraktion Pro! Bürgerschaft
- 16.Resolution auf Antrag der GAL zur Uranlagerung an der Gronauer Urananreicherungsanlage
- 16.1Finanzielle Auswirkungen bei Einbruch von Steuererträgen
- 17.Widmung von Verkehrsflächen im Bereich der Stadt Gronau für den öffentlichen Verkehr hier: Zum Hovesaatstein; Annette-von-Droste-Hülshoff-Ring; Rüschhausweg
- 18.90. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich: Schwartenkamp/Tieker Damm, Stadtteil Gronau Bebauungsplan Nr. 148 "'Schwartenkamp/Tieker Damm", Stadtteil Gronau 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 18.02.2009 2. Erneuter Aufstellungsbeschluss 3. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 4. Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
- 19.Zum Hovesaatstein und 1. BA Annette-von-Droste-Hülshoff-Ring Genehmigung des Ausbauprogramms
- 20.Bebauungsplan Nr. 227 III „Industrie- und Gewerbepark Am Berge – Teilbereich III", Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplanvorentwurf 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB für Entwurf des Bebauungsplans 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB sowie aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB für den überarbeiten Entwurf des Bebauungsplans 4. Genehmigung des Vertrages über die Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft zwischen der Stiftung Kulturlandschaft Kreis Borken und der Stadt Gronau 5. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan
- 21.Bebauungsplan Nr. 157 "Overdinkelstraße", Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Satzungsbeschluss
- 22.Bebauungsplan Nr. 28 "Lukas-Krankenhaus", 1. Änderung und Ergänzung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss 4. Berichtigung des Flächennutzungsplans
- 23.Bebauungsplan Nr. 51 "Piepenpohlstraße", 1. Änderung und Ergänzung, Stadteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Satzungsbeschluss
- 24.Bebauungsplan Nr. 208 „Buschgarten", 3. Änderung, Stadtteil Epe (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Beteiligung der Behörden
- 25.Bebauungsplan Nr. 48 "Grünstiege", 2. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss 3. Berichtigung des Flächennutzungsplans
- 26.Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrates der Sparkasse Gronau zur Vertretung der Sparkasse Gronau in der Verbandsversammlung
- 27.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 28.Mitteilungen der Verwaltung
- 28.1Weiterentwicklung der Förderschulen im Kreisgebiet
- 28.2Frau Engels und Herr Lenz vom Bürgerverein Dinkelaue stellen Bürgerantrag zurück
- 28.3Zahlung aus dem Einheitlastenausgleichgesetz u.a.
- 29.Anfragen
- 29.1Widerstand gegen Solidarumlage für abundante Kommunen (RM Möllers)
- 29.2Teilnahme der Bürgermeisterin an den Informationsveranstaltungen zur künftigen Schullandschaft (RM John)
- 29.3Gründe für die Abwanderung der Fa. KAGETEC (RM von Borczyskowski)
- 29.4Transparente im Sitzungssaal nicht erlaubt? (RM Wagner)
- 29.5Tausch der Anne-Frank-Schule bislang kein Gremienthema (1. Stellv. d, BM Doetkotte)
- 29.6Sachstand zum Grundstück neben der Arbeitsagentur an der Zollstraße (1. Stellv. d. BM Doetkotte)
- 29.7Wird der Standort Kreisberufsschule als Teilstandort der Gesamtschule verwaltungsseitig geprüft? (RM Gabbe)
- 29.8Planungen für die Sporthalle an der Anne-Frank-Schule (RM Gabbe)
- 29.9Vergaberichtlinien für die WTG (RM Gabbe)
- 29.10Wann ist Stadtverwaltung Gronau zertifiziert mittelstandsfreundlich? (RM Gabbe)
- 29.11Probleme mit Baugrenzen bei einem Bauprojekt Königstraße/Ecke Losserstraße (RM Hönerlage)
- 29.12Was ist seit dem runden Tisch in Sachen Einkaufszentrum passiert? (RM Buchholz)
- 29.13Unfall auf der B 54n zwischen Goorbach und Anschlussstelle A 31 (RM Buchholz)
- 29.14Einladungen an die Ratsmitglieder zeitnah weiterleiten (RM Buchholz)
- 29.15Elternbefragung zur Entwicklung der Gesamtschule und der Sekundarschule (RM Pieper)
- 29.16Vertraulichkeit, Integrität und Seriösität der Ratsmitglieder (RM Lüttikhuis)
- 29.17Welche nichtöffentlichen Informationen verbreitet die FDP-Fraktion? (RM Schwartze)
Vorlagen
- Kanalauswechslung und Straßenumbau Spechtholtshook