Rat (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Niederschrift vom 10.02.2021
• 4.Anträge der Fraktionen
• 4.1Antrag der FDP-Fraktion vom 01.03.2021; Tierpark Gronau – Beschilderung erneuern, Bienenfutterautomat aufstellen, Aufwertungskonzept entwickeln
• 5.Vorstellung der Klimaschutzmangerin
• 6.Vorstellung Bewerbung neue Gastronomie Drilandsee
• 7.Quartiersentwicklung Spinnerei Germania Vorstellung einer städtebaulichen Entwurfs zur Revitalisierung des Spinnereigeländes und einer Machbarkeitsstudie zur Nutzung des denkmalgeschützten Spinnereigebäudes
• 8.Schulentwicklung Festlegung der künftigen Zügigkeit der Buterlandschule
• 9.Sachstandsbericht Buterlandschule – Bauliche Bewertung und Schadstoffsituation des Altbaus
• 10.Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertagesbetreuung im Zuge der Coronavirus-Pandemie
• 11.Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale NRW ab dem Jahr 2022
• 12.A. Neufassung der Satzung gem. § 23 Abs. 2 Denkmalschutz (DSchG) NRW B. Neufassung der Richtlinie der Stadt Gronau zur Förderung von privaten Denkmalpflegemaßnahmen
• 13.Richtlinie der Stadt Gronau über die Gewährung von Zuwendungen zur Gestaltung von Fassaden in den innerstädtischen Bereichen der Stadtteile Gronau und Epe (Fassadenprogramm)
• 14.9. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gronau
• 15.Änderung Ortsrecht : Gewährung von Sozialleistungen der Stadt (50-02)
• 16.Sachstand der Verwaltung zur Corona-Pandemie (Stand: 10.03.2021)
• 17.Stellenplan 2021; Bewilligung einer Stelle im Wege des Vorgriffs
• 18.Bereitstellung von konsumtiven Mitteln für die Maßnahme „Deckensanierung Haberskamp und Vereinsstraße“ hier: Feststellung der Unaufschiebbarkeit der Maßnahme gemäß § 82 Abs. 1 Nr. 1 GO NW
• 19.Bereitstellung von konsumtiven Mitteln für die Maßnahme Errichtung von zwei U3-Gruppen an der Kita Dinkelnest/Anmietung und Aufstellung von Containeranlagen Hier: Feststellung der Unaufschiebbarkeit der Maßnahme gemäß §82 Abs. 1 Nr. 1 GO NW
• 19.1Bereitstellung von investiven Mitteln für die Maßnahme Errichtung von zwei U3-Gruppen an der Kita Dinkelnest/Anmietung und Aufstellung von Containeranlagen Hier: Feststellung der Unaufschiebbarkeit der Maßnahme gemäß §82 Abs. 1 Nr. 1 GO NW
• 20.Bereitstellung von konsumtiven Mitteln für die Maßnahme "Machbarkeitsstudie L510" hier: Feststellung der Unaufschiebbarkeit der Maßnahme gemäß § 82 Abs. 1 Nr. 1 GO NW
• 21.Bereitstellung von investiven Mitteln für die Maßnahme „Neubau des Stichweges Iltisstraße“ hier: Feststellung der Unaufschiebbarkeit der Maßnahme gemäß § 82 Abs. 1 Nr. 1 GO NW
• 22.Bereitstellung von investiven Mitteln für die Maßnahme „Euregio-Quartier – Teilbereich 1a“ hier: Feststellung der Unaufschiebbarkeit der Maßnahme gemäß § 82 Abs. 1 Nr. 1 GO NW
• 23.Bereitstellung von investiven Mitteln für die Maßnahme im Bereich des B-Planes 183 „Westlich der Brookstraße“ hier: Feststellung der Unaufschiebbarkeit der Maßnahme gemäß § 82 Abs. 1 Nr. 1 GO NW
• 24.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW, Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in Organe städtischer Gesellschaften sowie bindender Vorschlag für einen Aufsichtsratsvorsitz
• 25.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 26.Mitteilungen der Verwaltung
• 26.1Einberufung einer zusätzlichen Ratssitzung
• 27.Anfragen
• 27.1Gedenkveranstaltung im Stadtpark (Anfrage von RM Buchholz)
• 27.2Kavernenfeld Epe (Anfrage von RM Krefter)
• 27.3Kunstwerke am Wasserturm (Anfrage von RM Bohn)
• 27.4Denkmalschutz der alten Oberrealschule (Anfrage von RM Bohn)
• 27.5Maskenpflicht Innenstadt (Anfrage von RM Gabbe)
• 27.6Nutzung der App "Luca" (Anfrage RM Bieber)