Haupt- und Finanzausschuss (32. Sitzung)

Datum

Mittwoch, 19. März 2014

Uhrzeit

18:00 - 22:56 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Gronau, Sitzungssaal

Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 Gronau

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentlicher Teil
  • 1.Beschlussfähigkeit
  • 1.1Antrag zur Geschäftsordnung auf Erweiterung der Tagesordnung
  • 1.2Antrag der Geschäftsordnung auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte 13 und 14
  • 1.3Antrag zur Geschäftsordnung auf Verlegung des Tagesordnungspunktes 18 in den öffentlichen Teil der Sitzung
  • 2.Niederschrift vom 12.02.2014
  • 3.Anträge der Fraktionen
  • 3.1Zusatzbezeichnung der Stadt Gronau als "Musikstadt" Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2014
  • 4.Spielleitplanung – Handlungsgrundsätze 1. Patenschaft als Voraussetzung für Neuanlage von Spiel- und Aufenthaltsflächen und Ersatzbeschaffung von Geräten 2. Verkauf bzw. Verpachtung von Spielflächen
  • 5.Umsetzung des Beschlusses Einrichtung Spielfläche "Luisenstr."
  • 5.1Umzug der Hermann-Gmeiner-Hauptschule aufgrund der Sanierungsmaßnahmen am Schulzentrum
  • 6.Leitfaden für die Benennung und Umbenennung von Straßen, Wegen, Plätzen und Gebäuden in der Stadt Gronau
  • 7.Planung einer zentral gelegenen Sportanlage zur gemeinsamen Nutzung der Fussballvereine
  • 8.Planung einer zentral gelegenen Sportanlage zur gemeinsamen Nutzung der Tennisvereine
  • 9.Kommunalverfassungsbeschwerden wegen der Gesetze zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände in den Haushaltsjahren 2013 und 2014 (Gemeindefinanzierungsgesetze 2013 und 2014)
  • 10.Budgetbericht zum IV-Quartal 2013
  • 11.Budgetentwurf 2014; Teilbudgets des Vorstandsbereichs 1
  • 12.Budgetentwurf 2014 - Teilbudget des Vorstandsbereiches 2 (Beteiligungen, Finanzen und Steuern)
  • 13.Stellenplan der Stadt Gronau für das Haushaltsjahr 2014
  • 14.Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2014 Verabschiedung der Haushaltssatzung
  • 15.Mitteilungen der Verwaltung
  • 15.1WDR 2 für eine Stadt
  • 16.Anfragen
  • 16.1Anfrage von RM Gabbe: Termin Inventur Stadt Gronau
  • 16.2Anfrage von RM Gabbe: Korruptionsbeauftragter der Stadt Gronau