Rat (46. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Einwohnerfragestunde
• 2.1Verschiedene Fragestellungen zum Thema Bürgerbegehren (Frage des Einwohners Frank Kirste)
• 2.2Gelbe "Punkte" im Stadtgebiet (Frage der Einwohnerin Martha Bösing)
• 3.Niederschrift vom 20.11.2024
• 4.Beschlusskontrolle
• 5.Anträge der Fraktionen
• 5.1Bezuschussung zum Mensa-Essen Hier: Antrag der SPD und Bündnis 90 /die Grünen
• 5.2Antrag der UWG-Fraktion vom 01.12.2024; "Anweisende Beschlüsse des Rates an die Gesellschafterversammlung der QEG"
• 5.2.1Antrag der UWG-Fraktion vom 01.12.2024; "Anweisende Beschlüsse des Rates an die Gesellschafterversammlung der QEG"
• 6.Reaktivierung des Schülerspezialverkehr Taxi im Stadtgebiet im Zuge der Gleichbehandlung als Notlösung bis zum 31.12.2025 hier: Feststellung der Unaufschiebbarkeit der Maßnahme gem. § 82 Abs. 1 Nr. 1 GO NRW
• 7.Einführung des Kfz-Kennzeichens "GRO"
• 8.Ausschreibung der Trägerschaft für den Offenen Ganztag und die Übermittagsbetreuung an der Buterlandschule Eilermarkschule Viktoriaschule hier: Feststellung der Unaufschiebbarkeit der Maßnahme gem. § 82 Abs. 1 Nr. 1 GO NRW
• 9.Anpassung der Sportförderrichtlinien und Umwandlung der Entgeltordnung in eine Gebührenordnung sowie Anhebung der Gebühren
• 9.1Anpassung der Sportförderrichtlinien und Umwandlung der Entgeltordnung in eine Gebührenordnung sowie Anhebung der Gebühren Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur Stellungnahme zur Erhöhung der Entgeltordnung für die Sporthallennutzung des StadtSportVerbandes Gronau e.V.
• 10.Lückenschluss Fahrradverbindung Eschweg-Innenstadt Gronau
• 11.Erarbeitung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Innenstadt von Gronau Ergänzende Begründung der WEG-Fraktion zu dem Antrag vom 05.11.2024 zur Erarbeitung eines gesamtstädtischen Entwicklungskonzepts Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 06.12.2024/Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept
• 12.Benennung von Straßen im Bebauungsplan Nr. 190 "Markenfort"
• 13.Satzung der Stadt Gronau (Westf.) über die Festlegung der Grenzen für den bebauten Bereich im Außenbereich „Kottigweg“ -Außenbereichssatzung Kottigweg- 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
• 14.21. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Gronau (Westf.)
• 15.4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Gronau (Westf.) zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG
• 16.30. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Gronau (Westf.)
• 17.Gründung einer Gesellschaft zur Aufnahme der Ladesäulen der Stadtwerke Gronau
• 17.1Gründung einer Gesellschaft zur Aufnahme der Ladesäulen der Stadtwerke Gronau
• 18.Änderungen der Gesellschaftsverträge der Tochtergesellschaften der Stadtwerke Gronau GmbH
• 19.Aufnahme der Gemeinden Heek und Legden, sowie Änderung des Gesellschaftsvertrag der Netzinfrastruktur Nordwest GmbH & Co. KG und der Netzinfrastruktur Verwaltungs-GmbH & Co. KG
• 20.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreter/innen in Organe städtischer Gesellschaften
• 21.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
• 22.Mitteilungen der Verwaltung
• 23.Anfragen
• 23.1Informationschreiben des Fachdienstes Kinder, Jugend und Familie (Anfrage v. RM Stenau-van Wüllen)