Rat (38. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Budgetbericht zum IV-Quartal 2016
• 3.Budgetbericht zum I-Quartal 2017
• 4.Jahresabschluss für das Abwasserwerk der Stadt Gronau (Westf.) Wirtschaftsjahr 2016 Schlussbesprechung und Beschlussfassung
• 5.Weiterfinanzierung des Angebotes der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (BUT) für das Jahr 2018
• 6.Trägerschaft für die neuen Kindertageseinrichtungen im Sozialraum Gronau-Epe sowie Gronau-West
• 6.1Trägerschaft für die neuen Kindertageseinrichtungen im Sozialraum Gronau-Epe sowie Gronau-West
• 7.Förderung der Bildung von multiprofessionellen Teams für die schulische Integrationsarbeit
• 8.Vorwärts Epe - Bauliche Umsetzung des geplanten Funktionsgebäudes am Wolbertshof -
• 8.1Vorwärts Epe - Bauliche Umsetzung des geplanten Funktionsgebäudes am Wolbertshof -
• 9.99. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich "Grote Bree", Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Beschluss über den Flächennutzungsplan
• 10.Bebauungsplan Nr. 19 "Sparenbergstraße", Stadtteil Gronau, 4. Änderung (Vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) - Satzungsbeschluss
• 11.Bebauungsplan Nr. 180 "Nördlich der Eßseite", Stadtteil Gronau Verlegung der Ortsdurchfahrt Heerweg (K 47)
• 12.Bebauungsplan Nr. 261 "Merschgarten/Gasstraße", Stadtteil Epe (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss 4. Berichtigung des Flächennutzungsplans
• 13.Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in Organe der WGG Wohnbau- und Grundstücksgesellschaft der Stadt Gronau (Westf.) mbH & Co.KG sowie der WGG - Verwaltungsgesellschaft mbH
• 14.Terminplanung für das 3. Quartal 2017
• 15.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 16.Mitteilungen der Verwaltung
• 17.Anfragen
• 17.1Optimieren der Wartezeiten an den Schrankenanlagen des Schienenverkehrs (RM von Borczyskowksi)
• 17.2Erinnerung an den Beschluss des Rates zur optimierten Nutzung des Ratsinformationssystems (RM Strestik)
• 17.3Fahrbahn der Overdinkelstraße für Radfahrer verpflichtend? (1. Stellv. d. BM Doetkotte, RM Rehbein)
• 17.4Aktualisiertes Nutzungskonzept für den Dreiländersee (1. Stellv. d. BM Doetkotte)
• 17.5Sachstand neuer DM-Markt an der Königstraße (RM Dust)
• 17.6Sachstand Bebauung der Lenné-Straße (RM Laschke)
• 17.7Sachstand der Zweigleisigkeit der Bahnstrecke zwischen Gronau und Münster (RM Buchholz)
• 17.8Erdaushublagerung in einem Waldabschnitt am Hagelsweg (RM Buchholz)
• 17.9Sachstand Fahrplan E-Government-Services in Verbindung mit neuem Layout der Homepage? (RM Strestik)
• 17.10Prüfungsbericht „Schulentwicklungsplanung neu denken“ (RM Krause)
• 17.11Tierversuche in einem Gronauer Unternehmen? (RM Wagner)