Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 06.12.2023
• 3.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
• 3.1Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW Eingabe Nr. 9/2023; Bürgerantrag vom 19.12.2023 Querungsmöglichkeit Gildehauser Straße
• 4.Anträge der Fraktionen
• 4.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 19.12.2023 Fragen zur Ehrenamtskarte
• 5.Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 14.02.2022; Junges Ehrenamt
• 6.Bezuschussung zum Essen, Jahrgänge 5 und 6 an der Gesamtschule Gronau Hier: Bezuschussung zum Essen der SuS der Jahrgänge 5 und 6 an der Euregiogesamtschule sowie des Werner-von Siemens Gymnasiums
• 7.Vorstellung der Hochbauplanung für die Erweiterung des Hotels Seeblick und der Flächenplanung für den SV Vorwärts Gronau 09 e.V. am Dreiländersee als Grundlage für die Fortführung der Bauleitplanverfahren
• 8.Städtebaulich-hochbaulicher Realisierungswettbewerb nach RPW 2013 für den Neubau der Euregio-Geschäftsstelle und das engere Umfeld hier: Besetzung des Preisgerichts bzw. Benennung der Teilnehmer der Fraktionen
• 9.Projektentwicklung Hertieareal
• 10.Einnahmemöglichkeiten aus Windenergie gem. § 6 EEG
• 11.Stellungnahme der Verwaltung zur Notunterkunft "Kloster 17"
• 12.Kenntnisnahme einer Dienstreise; hier: Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW
• 13.Dienstreiseantrag von Mitgliedern des Seniorenbeirates im Rahmen von Fortbildungen, Arbeitskreisen
• 14.Mitteilungen der Verwaltung
• 15.Anfragen
• 15.1Verkehrsberuhigung Gronauer Straße (Anfrage von RM Drees)
• 15.2Baustelle Gildehauser Straße (Anfrage von RM Buchholz)