Gremium
Datum
Mittwoch, 15. Februar 2023
Uhrzeit
18:00 - 22:16 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Planung eines Euregio-Quartiers (Fragen des Einwohners Jan Willem Lemmens aus Gronau)
- 2.2Nutzungsentschädigungen (Frage der Einwohnerin Angela Rost)
- 3.Niederschrift vom 14.12.2022
- 4.Anträge der Fraktionen
- 4.1Antrag der WEG-Fraktion vom 19.01.2023 auf erneute Beschlußfassung "Durchführung eines Grundstückskaufvertrages zur Ansiedlung einer neuen Gastronomie am Dreiländersee"
- 4.2Antrag der Fraktion GAL/LINKE vom 01.02.2023; Probemöglichkeiten für Chöre und Kapellen
- 4.3Antrag der UWG-Fraktion vom 03.02.2023; Niederländischer Sprachkurs für Mitglieder des Rates
- 5.Systempartner der Genossenschaft "Kommunale Genossenschaft Gronauer Innenstadt eG sowie 1. Änderung der Genossenschaftssatzung
- 6.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in Organe städtischer Gesellschaften (hier: Kommunale Genossenschaft Gronauer Innenstadt, Quartiersentwicklungsgesell-schaft für die Innenstadt)
- 7.Proberäume der Chöre, Kapellen und Musikvereine in Gronau und Epe
- 8.Weiteres Vorgehen Euregio-Quartier und EUREGIO-Geschäftsstelle
- 8.1Weiteres Vorgehen Euregio-Quartier und EUREGIO-Geschäftsstelle
- 9.Bedarfsplanung Schulsozialarbeit an allen Schulstandorten in der Stadt Gronau 2023 bis 2026 - Teil II
- 10.Investitionskosten für provisorische Container-Gruppen - Verpflichtung zur Übernahme einer Rückerstattungsverpflichtung gegenüber dem Landesjugendamt
- 11.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW Eingabe Nr. 6/2022; Bürgerantrag vom 23.05.2022 "Ein starkes Jugend(schüler)parlament"
- 12.111. Änderung des Flächennutzungsplan Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Lebensmitteldiscounter Ochtruper Straße“, Stadtteil Gronau Aufstellungsbeschluss
- 12.1111. Änderung des Flächennutzungsplan Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Lebensmitteldiscounter Ochtruper Straße“, Stadtteil Gronau Prüfauftrag des Ausschusses für Planen, Bauen und Denkmalschutz aus der Sitzung am 25.01.2023 hier: Zugang zum erweiterten Markt im Bereich der Zu- und Abfahrt
- 13.Bebauungsplan Nr. 172 "Kurzer Weg", Stadtteil Gronau Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung und Neufassung des Ursprungsplans
- 14.Übernahme einer Bürgschaftsverpflichtung zugunsten der Stadwerke Gronau GmbH
- 15.Jahresabschluss 2021 der Forstdienstleistungen Gronau GbR
- 16.Budgetbericht für das IV. Quartal 2022
- 17.Aktuelles zur Corona-Pandemie (Stand 08.02.2023)
- 18.Sachstand zur Ukraine-Flüchtlingssituation (Stand 08.02.2023)
- 19.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in Organe städtischer Gesellschaften
- 19.1Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in Organe städtischer Gesellschaften
- III.Öffentlicher Teil
- 21.Abberufung eines Prüfers sowie Bestellung eines Prüfers im Fachdienst 14 – Rechnungsprüfung
- 22.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
- 22.1Gewerbeschau 2023 (AR-Vors. Wirtschaftsförderung RM Buß)
- 23.Mitteilungen der Verwaltung
- 23.1Termin „Politische Begleitgruppe Neubau Rathäuser“ am 28.03.2023
- 23.2Stadtjubiläum
- 23.3Integrationspreis
- 23.4„Allee des Friedens und der Freiheit“
- 23.5Baumfäll-Liste
- 24.Anfragen
- 24.1Container-Anlage Jöbkesweg (Anfrage von RM Doetkotte)
- 24.2Bogenbrücke (Anfrage von RM von Borczyskowski)
- 24.3Gemeinnützigkeit der Chance und Jahresabschluss Chance (Anfrage von RM von Borczyskowski)
- 24.4Nutzungsentschädigungen (Anfragen von RM Schwartze, Reinhoffer und Drees)
- 24.5Radwege-Säuberung (Anfrage von RM Buchholz)
- 24.6Sicherung und Beschilderung von Baustellen (Anfrage von RM Buchholz)
- 24.7Wäldchen Schwartenkamp/Nachtigallenstraße (Anfrage vom 2. Stellv. d. BM Bajorath)
- 24.8Hundewald (Anfrage von RM Reinhoffer)
- 24.9Gastronomie am Driland (Anfrage von RM Doetkotte)