Haupt- und Finanzausschuss (17. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 09.12.2015
• 3.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NW
• 3.1Eingabe Nr. 4/2015; Beleuchtung des historischen Tores der ehemaligen Schlossplatz-Kapelle
• 4.Sachstand Neubau einer Feuer- und Rettungswache
• 5.Gründung einer eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
• 6.Optimierung der Finanzbeziehungen zwischen Stadt und Abwasserwerk sowie organisatorische Konsequenzen
• 7.Bürgerbeteiligung Stadtwerke Gronau Gründung einer Beteiligungsgesellschaft SEE (GmbH & Co. KG)
• 8.Bürgerbeteiligung Stadtwerke Gronau 2. Übertragung TEE-Anteile auf die Beteiligungsgesellschaft SEE
• 9.Bürgerbeteiligung Stadtwerke Gronau 3. Geschäftsführungs-GmbH
• 10.Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW: Bereitstellung von investiven Mitteln für die Schulentwicklung in der haushaltslosen Zeit
• 11.Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Steuer für sexuelle Vergnügungen in der Stadt Gronau (Westf.) vom 30.10.2013
• 12.Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall
• 13.Festlegung eines zusätzlichen Eheschließungsortes; Trauungen im rock´n´popmuseum
• 14.Mitteilungen der Verwaltung
• 14.1Übernahme der Schulleitung an der Carl-Sonnenschein-Realschule
• 15.Anfragen
• 15.1Anfrage von RM Krause Zusendung der Stellungnahmen zum Stellenplan
• 15.2Anfrage von RM Wagner Anmeldeverfahren von zugew. Flüchtlingskindern zum Schulbesuch
• 15.3Anfrage von RM Post Sachstandsmitteilung in Sachen Ostumgehung Epe