Haupt- und Finanzausschuss (6. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 05.10.2011
• 3.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
• 3.1Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW Eingabe Nr. 04/2011; Beschwerde über die Lärmbelästigung durch fahrende Schrotthändler und über die Verkehrssituation in der Bayernstraße
• 3.2Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW Eingabe Nr. 05/2011; Anregung zum Endausbau des Grafschafter Rings in 2012
• 3.3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW Eingaben zur Dichtheitsprüfung gem. § 61a Landeswassergesetz NRW
• 4.Anträge der Fraktionen
• 4.1Beantragung und Errichtung einer kostenlosen E-Bike-Solarstation im Bereich der Gronauer Innenstadt
• 5.Muttersprachlicher Unterricht für kurdische Kinder im Alter von 6 bis 10 Jahren.
• 6.Erlass der 20. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
• 7.Budgetbericht zum III. Quartal 2011
• 8.Mitteilungen der Verwaltung
• 8.1Entwicklung der Städtepartnerschaft mit Mezöberény / Ungarn
• 8.2Erweiterung der Urananreicherungsanlage in Almelo
• 9.Anfragen
• 9.1Anfrage der Fraktion Pro! Bürgerschaft; Wohnortnahe Entsorgung von Laub- und Gartenabfällen
• 9.2Anfrage von Ratsmitglied Wagner; Schreiben des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW zum Modellversuch "Kulturrucksack"