Gremium
Datum
Mittwoch, 16. Dezember 2015
Uhrzeit
17:00 - 20:14 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus Gronau, Sitzungssaal, Rathaus Gronau, Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 Gronau, Sitzungssaal
Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 GronauDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Anträge der Fraktionen
- 2.1Aktueller Stand Innenstadtentwicklung/ Erweiterungspläne des FOC Ochtrup; Antrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2015
- 2.1.1Aktueller Stand Innenstadtentwicklung/ Erweiterungspläne des FOC Ochtrup; Antrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2015
- 3.Budgetentwurf 2016
- 4.Zentrale Bau- und Umweltdienste der Stadt Gronau Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2014 Entlastung des Betriebsausschusses
- 5.Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 Zentrale Bau- und Umweltdienste der Stadt Gronau
- 6.Abfallgebührenbedarfsberechnung 2016
- 7.Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2019
- 8.Stellenbedarf im Jobcenter
- 8.1Stellenbedarf im Jobcenter; Verteilung der flüchtlingsbedingten zusätzlichen Bundesmittel auf die Jobcenter 2016
- 9.Zusätzliches Personal für die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern durch das Jugendamt der Stadt Gronau
- 10.Fortführung der Projektstelle "Schulentwicklungsplanung" im Fachdienst Jugend, Schule und Sport
- 11.Stellungnahme der" AG 78" zum Thema Schulsozialarbeit
- 12.Stellungnahme der Stadt Gronau zum Entwurf des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen
- 13.I Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Gronau (Westf.) für das Wirtschaftsjahr 2016 II Abwassergebührenkalkulation für das Jahr 2016
- 14.93. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des Nahversorgungszentrums an der Gildehauser Straße, Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
- 15.Bebauungsplan Nr. 201 "Hof Terbahl", 5. Änderung, Stadtteil Epe (Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 3. Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- 16.Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Gronau
- 17.Geschäftsordnung des Seniorenbeirates der Stadt Gronau
- 18.Wiederwahl der Schiedsperson und Wiederwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Stadtteil Gronau, rechts der Dinkel)
- 19.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 20.Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Gronau - aktueller Sachstand
- 21.Mitteilungen der Verwaltung
- 22.Anfragen
- 22.1Sachstand des Projekts "Nette Toilette" (RM Dust)
- 22.2Verkehrssituation an der Viktoriaschule (RM Hübler)
- 22.3Gewerbesteuerabführung für die Geschäftsstelle der Urenco Deutschland GmbH in Bad Bentheim (RM Buchholz)
- 22.4Organisation der Baustelle am Kirchplatz Epe (RM Schwartze)
- 22.5Einführung der Fahrradstraße nicht mit den Schulen kommuniziert? (RM Laschke)
- 22.6Modernisierung der Homepages der Stadt Gronau (RM Strestik)
- 22.7Neue Informationen der Fa. Pro Talis? (RM Buchholz)