Rat (21. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Anträge der Fraktionen
• 2.1Aktueller Stand Innenstadtentwicklung/ Erweiterungspläne des FOC Ochtrup; Antrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2015
• 2.1.1Aktueller Stand Innenstadtentwicklung/ Erweiterungspläne des FOC Ochtrup; Antrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2015
• 3.Budgetentwurf 2016
• 4.Zentrale Bau- und Umweltdienste der Stadt Gronau Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2014 Entlastung des Betriebsausschusses
• 5.Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 Zentrale Bau- und Umweltdienste der Stadt Gronau
• 6.Abfallgebührenbedarfsberechnung 2016
• 7.Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2019
• 8.Stellenbedarf im Jobcenter
• 8.1Stellenbedarf im Jobcenter; Verteilung der flüchtlingsbedingten zusätzlichen Bundesmittel auf die Jobcenter 2016
• 9.Zusätzliches Personal für die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern durch das Jugendamt der Stadt Gronau
• 10.Fortführung der Projektstelle "Schulentwicklungsplanung" im Fachdienst Jugend, Schule und Sport
• 11.Stellungnahme der" AG 78" zum Thema Schulsozialarbeit
• 12.Stellungnahme der Stadt Gronau zum Entwurf des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen
• 13.I Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Gronau (Westf.) für das Wirtschaftsjahr 2016 II Abwassergebührenkalkulation für das Jahr 2016
• 14.93. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des Nahversorgungszentrums an der Gildehauser Straße, Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
• 15.Bebauungsplan Nr. 201 "Hof Terbahl", 5. Änderung, Stadtteil Epe (Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 3. Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
• 16.Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Gronau
• 17.Geschäftsordnung des Seniorenbeirates der Stadt Gronau
• 18.Wiederwahl der Schiedsperson und Wiederwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Stadtteil Gronau, rechts der Dinkel)
• 19.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 20.Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Gronau - aktueller Sachstand
• 21.Mitteilungen der Verwaltung
• 22.Anfragen
• 22.1Sachstand des Projekts "Nette Toilette" (RM Dust)
• 22.2Verkehrssituation an der Viktoriaschule (RM Hübler)
• 22.3Gewerbesteuerabführung für die Geschäftsstelle der Urenco Deutschland GmbH in Bad Bentheim (RM Buchholz)
• 22.4Organisation der Baustelle am Kirchplatz Epe (RM Schwartze)
• 22.5Einführung der Fahrradstraße nicht mit den Schulen kommuniziert? (RM Laschke)
• 22.6Modernisierung der Homepages der Stadt Gronau (RM Strestik)
• 22.7Neue Informationen der Fa. Pro Talis? (RM Buchholz)