Rat (46. Sitzung)

Gremium

Rat

Datum

Mittwoch, 14. März 2018

Uhrzeit

18:00 - 20:01 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Gronau, Sitzungssaal, Rathaus Gronau, Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 Gronau, Sitzungssaal

Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 Gronau

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentlicher Teil
  • 1.Beschlussfähigkeit
  • 2.Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2018 Verabschiedung der Haushaltssatzung
  • 2.1Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2018 Verabschiedung der Haushaltssatzung
  • 2.2Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2018 Verabschiedung der Haushaltssatzung
  • 3.Vorbereitende Untersuchungen zur Prüfung der Anwendung des besonderen Städtebaurechts für den Bereich "Innenstadt Gronau" Entscheidung über die Empfehlungen der Gutachter zur Einleitung eines vereinfachten Sanierungsverfahrens für das Bahnhofsquartier
  • 4.100. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich: "Südliche Innenstadt", Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Planbeschluss
  • 5.Bebauungsplan Nr. 248 "Gewerbegebiet - Östlich der Eßseite", Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 QAbs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 6. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 7. Satzungsbeschluss
  • 6.Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen
  • 7.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
  • 8.Mitteilungen der Verwaltung
  • 9.Anfragen
  • 9.1Vorfahrtsregelung im Kreuzungsbereich Amelandsbrückenweg/Riekenmaateweg/Schoppenkamp (RM Drees)
  • 9.2Zahlreiche Altfahrzeuge auf Grundstücken an der Losserstraße (RM Krause)
  • 9.3Arbeiten an den Querungshilfen der Agathastraße abgeschlossen? (RM Krefter)

Vorlagen

  • Stellenplan der Stadt Gronau für das Haushaltsjahr 2018
  • Budgetentwurf 2018 Budget des Vorstandsbereiches 3, Produktbereich 05 (Soziale Leistungen)
  • Budgetentwurf 2018 hier: Teilbudget des Vorstandsbereiches 4
  • Budgetentwurf 2018 hier: Teilbudgets des Vorstandsbereiches 4
  • Budgetentwurf 2018; Teilbudgets des Vorstandsbereichs 1
  • Budgetentwurf 2018 Teilbudget für den Produktbereich 08 - Sportförderung -
  • Budgetentwurf 2018 Teilbudget des Fachdienstes 351 Produktbereich 03 - Schulträgeraufgaben Produktbereich 04 - Kultur und Wissenschaft (Teilbereiche)