Gremium
Datum
Mittwoch, 04. Juli 2018
Uhrzeit
18:00 - 22:37 Uhr
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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Warum ab 1.8. erhöhte Gebühren für die OGS der Georgschule? (Frau Cappenberg)
- 2.2Prüfung der Denkmal-Unterschutzstellung nach Abrissgenehmigung (Herren Bröker und Perrevort)
- 2.3Vermüllung des Bahnhofs: Reaktion der Deutschen Bahn erfolgt? (Herr Holtz)
- 2.4Schlechte Akustik bei der Sirenen-Alarmierung (Herr Holtz)
- 2.5Zuständigkeit für die Pflege der Straßenbeete in Wohngebieten (Herr Holtz)
- 3.Niederschrift vom 06.06.2018
- 4.Anträge der Fraktionen
- 4.1Fragen der Ortsbildpflege und des Denkmalschutzes im Ortsteil Epe; Antrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2018
- 4.2Antrag der Fraktion Pro! Bürgerschaft/Piraten im Rat der Stadt Gronau Kapelle am Prozessionsweg - Unterschutzstellung gem. § 3 DSchG
- 5.Jahresabschluss für das Abwasserwerk der Stadt Gronau (Westf.) Wirtschaftsjahr 2017 - Schlussbesprechung und Beschlussfassung
- 6.Wasserversorgungskonzept der Stadt Gronau (Westf.) gem. § 38 Absatz 3 LWG
- 7.Erwerb eines Geschäftsanteils der Stadt Gronau an der Genossenschaft grogeno - Bürgerenergie Gronau eG
- 8.Spenden resultierend aus anteiligen Gewinnabführungen der Sparkasse Westmünsterland
- 9.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW Bürgerantrag Nr. 2/2018 vom 06.04.2018 Aufstellungsbeschluss für einen Straßenabschnitt bezogenen Bebauungsplan im Stadtteil Epe
- 10.Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 26 „Bayernstraße“, 3. Änderung, Stadtteil Gronau (zugleich Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57, Stadtteil Gronau) (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB)
- 11.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Lennéstraße, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Satzungsbeschluss 6. Berichtigung des Flächennutzungsplans
- 11.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan Lennéstraße, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Satzungsbeschluss 6. Berichtigung des Flächennutzungsplans
- 12.Anpassung der Beitragssatzung für die OGS / ÜMI an Gronauer Grundschulen
- 13.Richtlinie zur Besetzung von Führungspositionen und Stellen in der Rechnungsprüfung
- 13.1Richtlinie zur Besetzung von Führungspositionen und Stellen in der Rechnungsprüfung
- 14.Stellenbedarf im Fachdienst Sicherheit und Ordnung - Feuerwehr
- 15.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
- 16.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 17.Mitteilungen der Verwaltung
- 18.Anfragen
- 18.1Sachstandbericht zum Gleisdreieck an der Gildehauser Straße (RM Krause)
- 18.2Ermäßigungen für den Bäderbesuch und Schwimmkurse für Geringverdiener und Leistungsbezieher (RM Strestik)
- 18.3Verbesserungsvorschlag für die Sirenen-Alarmierung (RM Ricking)
- 18.4Fallschutzkies an der Hermann-Löns-Schule (RM U. Doetkotte)
- 18.5Änderung der Geschäftsordnung möglich? (RM Gabbe)
- 18.6Dankschreiben an die Hilfskräfte beim Feuerwehreinsatz an der Brookstraße am 29.06.2018 (RM Jürgens)
- 18.7Anregungen für den Außenbereich der Viktoriaschule (RM Buchholz)