Haupt- und Finanzausschuss (29. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 09.10.2013
• 3.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NW
• 3.1Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW Eingabe Nr. 12/2013; Bürgerantrag der Anwohner zum Zustand der Nachtigallenstraße
• 4.Anträge der Fraktionen
• 4.1Schulreform Neue Gesamtschule mit nur einem Standort am Schulzentrum Gronau, Laubstiege Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2013:
• 4.2Verletzung von Eigentumsverhältnissen / Auskunft zum Wegerecht Presterkamp Antrag der Fraktion Pro! Bürgerschaft vom 27.11.2013:
• 5.Schulentwicklung - zukünftige Standorte
• 6.Jahresabschluss 2012 der Landesgartenschau Gronau/Losser 2003 GmbH i.L. 1. Kenntnisnahme des Jahresabschlussergebnisses 2. Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages
• 7.Wirtschaftsplan 2014 der Kulturbüro Gronau GmbH
• 8.Wirtschaftsplan 2014 der rock´n popmuseum GmbH
• 9.Wirtschaftsplan 2014 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Gronau (WTG mbH)
• 10.Erlass der 21. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
• 11.Einführung eines Amtsblattes für die Stadt Gronau (Westf.) und Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gronau (Westf.)
• 12.Schaffung und externe Besetzung von zwei zusätzlichen Stellen in der Feuer- und Rettungswache
• 13.Schaffung einer zusätzlichen Stelle im Fachdienst Jugend, Schule und Sport für die Aufgaben der Beistandschaften und externe Besetzung
• 14.Schaffung und externe Besetzung einer befristeten zusätzlichen Stelle im Fachdienst Jugend, Schule und Sport für Aufgaben der Projektplanung
• 15.Externe Besetzung einer Stelle im Fachdienst Eingliederung/Vermittlung bzw. Leistungsgewährung
• 16.Mitteilungen der Verwaltung
• 17.Anfragen
• 17.1Anfrage von RM Krause: Rettungsdienst und Krankenhausaufnahme
• 17.2Anfrage von RM Bartels: Einrichtung einer Beamtenstelle (TOP 13)
• 17.3Anfrage von RM Gabbe: Einsatzleitung von Rettungsdiensten über die Kreisleitstelle