Rat (47. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Niederschrift vom 11.12.2024
• 4.Beschlusskontrolle
• 5.Erarbeitung eines gesamtstädtischen Entwicklungskonzeptes Vorstellung der Rahmenbedingungen, des Umfangs und der Funktionen eines gesamtstädtischen Entwicklungskonzept durch Herrn Jens Imorde Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Innenstadt NRW) entsprechend Teilbeschluss 2 des Rates v. 11.12.2024.
• 6.Projektentwicklung Hertieareal
• 7.Förderprogramm „Dritte Orte – Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum“ Projekt Haus Lebenstein
• 8.Wirtschaftsplan 2025 der Zentralen Bau- und Umweltdienste
• 9.Jahresabschluss der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2023 1. Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss 2. Feststellung durch den Rat
• 10.Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2023 - Entlastung des Bürgermeisters
• 11.Budgetbericht für das IV. Quartal 2024
• 12.Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Gronau (Westf.) zu wählenden Mitglieder sowie Hauptsatzung der Stadt Gronau (Westf.)
• 13.Bebauungsplan Nr. 190 "Markenfort", Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Satzungsbeschluss
• 14.Bebauungsplan Nr. 244 "Vor der Steenkuhle", Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung aus der ersten erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung aus der ersten erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung aus der zweiten erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 6. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung aus der zweiten erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 7. Satzungsbeschluss
• 15.Bebauungsplan Nr. 254 "Zwischen Esteresch und Oststraße", Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der ersten erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §4a Abs. 3 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der ersten erneuten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §4a Abs. 3 BauGB 5. Behandlung der Stellungnahmen aus der zweiten erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §4a Abs. 3 BauGB 6. Behandlung der Stellungnahmen aus der zweiten erneuten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §4a Abs. 3 BauGB 7. Behandlung der Stellungnahmen aus der dritten erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §4a Abs. 3 BauGB 8. Behandlung der Stellungnahmen aus der dritten erneuten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §4a Abs. 3 BauGB 9. Satzungsbeschluss
• 16.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreter/innen in Organe städtischer Gesellschaften
• 17.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
• 18.Mitteilungen der Verwaltung
• 19.Anfragen
• 19.1Baumfällungen Amtsvenn (Anfrage von RM von Borczyskowski)
• 19.2Baufortschritt historisches Rathaus (Anfrage von RM von Borczyskowski)
• 19.3Kostenaufstellung historisches Rathaus (Anfrage von RM Wagner)
• 19.4Sachstand Gerichtsverfahren Mannebeck (Anfrage von RM Krause)
• 19.5Baustelle Heerweg/Brüggenkamp (Anfrage von RM Buchholz)
• 19.6B-Plan "Sportplatz Eper Bülten" (Anfrage von RM Buchholz)