Rat (40. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 17.04.2013
• 3.Anträge der Fraktionen
• 3.1Uranlagerung an der Gronauer Urananreicherungsanlage; Antrag der GAL-Fraktion vom 08.04.2013
• 3.2Einrichtung eines Newsletters für EUREGIO-Volkshochschule der Stadt Gronau; Antrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2013
• 4.Budgetbericht zum I-Quartal 2013
• 5.Zentrale Bau- und Umweltdienste der Stadt Gronau Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2011 Entlastung des Betriebsausschusses
• 6.Externe Ausschreibung verschiedener Stellen
• 6.1Externe Ausschreibung verschiedener Stellen
• 7.Integrationskonzept der Stadt Gronau
• 8.Wahl eines Seniorenbeirates der Stadt Gronau
• 9.88. Änderung des Flächennutzungsplans, Bereich östliche Steinfurter Straße, Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB für den Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB für den Entwurf der Flächennutzungsplanänderung 3. Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
• 10.Kanalauswechslung und Straßenumbau Spechtholtshook
• 11.Entflechtungkonzept Gewässersyssteme 9000, 9500, 2300 und 1160 Einreichung der Planunterlagen für das Planfeststellungsverfahren nach § 68 WHG beim Kreis Borken
• 12.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
• 13.Terminplanung für das 3. Quartal 2013
• 14.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 15.Mitteilungen der Verwaltung
• 15.1Antrag der Fa. Chance gGmbH auf Gewährung einer Liquiditätshilfe der Stadt Gronau
• 16.Anfragen
• 16.1Fortgang im Verfahren zum Ausbau des AKW Borssele (RM Buchholz)
• 16.2Gibt es Interessenten an der Hertie-Immobilie? (RM von Borczyskowski)
• 16.3Integrationspreis auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung (RM Breuer)
• 16.4Fragen zum neu eingerichteten persönlichen Referenten der Bürgermeisterin (RM Krause)
• 16.5Abrechnung der Stadtfeste in den Stadtteilen (RM Gerwens)
• 16.6Unterstellmöglichkeit für Fahrräder in der Innenstadt (RM Raad)
• 16.7Abschaffung der Gutscheinpraxis für Asylbewerber - Sachstand (RM Buchholz)
• 16.8Einladung eines kritischen Vertreters der Anti-Atomkraftbewegung zur nächsten Ratssitzung (RM Buchholz)