Gremium
Datum
Mittwoch, 20. Juli 2011
Uhrzeit
18:00 - 22:30 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 29.06.2011
- 3.Anträge der Fraktionen
- 3.1Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 31.03.2011 (2 C 12.09) für die Vergangenheit und die Zukunft; Anträge der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 04.07.2011
- 4.Schulentwicklungsplanung 2011-2016 -Maßnahmen zur Sicherung eines bedarfsgerechten Schulangebotes
- 5.Stellungnahme zur Kapazitätserweiterung der Urananreicherungsanlage der URENCO Nederland B. V. in Almelo auf 6.200 tUTA/Jahr
- 6.Jahresabschluss 2010 der Chance Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft der Stadt Gronau mbH 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2. Ergebnisverwendung
- 7.Jahresabschluss 2010 der Chance Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft der Stadt Gronau mbH 3. Entlastung der Geschäftsführerin und der Mitglieder des Aufsichtsrates
- 8.Jahresabschluss 2010 der GFA Gesellschaft für Arbeitsförderung mbH 1. Jahresabschlussergebnis 2010 2. Ergebnisverwendung 3. Entlastungen
- 9.Änderung der Gesellschafterverträge Chance und GFA GmbH Verkürzung der Ladungsfristen
- 10.Einziehung der Fußgängerbrücke über die Bahnstrecke Gronau-Enschede (in Höhe Herzogstraße/Eichenhofstraße) für den öffentlichen Verkehr
- 11.Regionalplan Münsterland Stellungnahme der Stadt Gronau
- 12.Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Kaiserstiege 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 2.Satzungsbeschluss
- 13.Bebauungsplan Nr. 157 "Sondergebiet Overdinkelstraße", Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- 14.Jugendhilfeplanung- Betreuungsplätze für Kinder in Tageseinrichtungen und Tagespflege "Auswirkungen des Fünften Schulrechtsänderungsgesetzes"
- 14.1Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 15.Stellungnahme der Stadt Gronau im Beteiligungsverfahren zum Entwurf der Strukturvision Rohrleitungen und zum Umweltbericht, Niederlande
- 15.1Mitteilungen der Verwaltung
- 15.1.1Aktualisierter Sitzungskalender
- 16.Anfragen
- 16.1Teilnahme der Fraktionsvorsitzenden an der Sitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Gronau GmbH am 04.08.2011 (RM Bartels)
- 16.2Abbau des Rettungsturmes am Drilandsee (RM Janocha/RM Buchholz)
- 16.3Instandsetzung einer Hütte "Am Berge" (RM Janocha)
- 16.4Fragen um die verbliebene Halle der ehemaligen Spinnerei Deutschland (RM Doetkotte)
- 16.5Sachstand Förderprogramm Baumschutz (RM Buchholz)
Vorlagen
- Bebauungsplan Nr. 157 "Sondergebiet Overdinkelstraße", Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange