Ausschuss für Verkehr, Umwelt, Energie und Tierschutz (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 24.02.2015
• 3.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW Eingabe Nr. 14/2013; Bürgerantrag zur Einrichtung einer Verschenkbörse in der Stadt Gronau
• 4.Radverkehrskonzept für Gronau hier: Vorstellung des Radverkehrskonzeptes durch Ingenieurbüro AB-Stadtverkehr
• 5.Straßenbeleuchtung Bahnhofstraße, Poststraße und Mühlenmathe
• 6.Entwurf des Landschaftsplans "Gronau/Ahaus-Nord" Stellungnahme der Stadt Gronau im Zuge der frühzeitigen Beteiligung der Behörden
• 7.Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB: Beitragserhebung bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung bei noch nicht endgültig hergestellten Straßen; Grundsatzbeschluss zur Kostenspaltung Ergänzung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse
• 8.Bildung von Abrechnungs-Abschnitten bei der erstmaligen Herstellung von Erschließungsanlagen
• 9.Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB; Planerfordernis, planungsrechtliche Bindung und bebauungsplanersetzende Planung bei der Erschließungsanlagen-Herstellung (§ 125 BauGB) Ergänzung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse
• 10.Erhebung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen hier: Eckgrundstücksvergünstigung
• 11.Verkehrssituation Losserstraße (von Steinstraße bis Königstraße)
• 12.Wasserbaumaßnahmen im Stadtgebiet: Entflechtungskonzept Gewässer 9500, 9000, 2300 und 1160 Maßnahmen im Rahmen der EU-Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) Maßnahmen im Rahmen der EU-Risikomanagementrichtlinie (EU-HWRM-RL)
• 13.Erhöhung des C-Beitrages beim WaBo Unteres Dinkelgebiet ab 2016
• 14.Mitteilungen der Verwaltung
• 14.1Sperrung der Gronauer- und der Oststraße, im Bereich zwischen Wilhelmstraße und Agathastraße, für den Schwerlastverkehr ab 7,5 to hier: Stellungnahmen vom Landesbetrieb "Straßen NRW" und der Polizei
• 15.Anfragen
• 15.1Baumfällarbeiten in den Eper Bülten
• 15.2Fällung der Eichen in der Von-Keppel-Straße in Epe