Gremium
Datum
Mittwoch, 24. Februar 2010
Uhrzeit
18:00 - 22:30 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 20.01.2010
- 3.Anträge der Fraktionen
- 3.1Provisorische Parkfläche für das St. Antonius-Hospital: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.01.2010
- 3.2Beanstandung des Beschlusses zur Änderung der Gesellschaftsverträge kommunaler Gesellschaften und der Beschlüsse zur Bestellung von Vertretern/innen in Organen juristischer Personen bzw. Niederlegung dieser Ämter; Antrag der SPD-, FDP-, UWG- und GAL-Fraktion vom 11.02.2010 sowie Kenntnisnahme der Aufhebungsverfügung des Kreises Borken vom 04.02.2010 – Aktenzeichen 14-15 18 01
- 3.3Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gronau (Westf.) Antrag der Fraktion Pro! Bürgerschaft vom 12.02.2010
- 4.Einbringung des Bugetentwurfes 2010
- 5.nicht-öffentliche Vorlage
- 6.nicht-öffentliche Vorlage
- 7.nicht-öffentliche Vorlage
- 8.nicht-öffentliche Vorlage
- 9.nicht-öffentliche Vorlage
- 10.Beanstandung des Beschlusses des Rates vom 03.02.2010 zur Erstellung eines Wortprotokolls der Ratssitzung am selben Tage
- 11.Baudenkmal Wasserturm, Eschweg Überplanmäßige Bereitstellung und Freigabe der Mittel für den ersten Bauabschnitt der Sanierung des Wasserturms
- 12.Einführung des getrennten Abwassergebührenmaßstabes für Schmutz- und Niederschlagswasser hier: Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Gronau (Westf.)
- 13.Bekanntmachung über das Ende der vertraglich vereinbarten Laufzeit des Konzessionsvertrages mit der Stadtwerke Gronau GmbH
- 14.Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gem. § 16 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 139 "Dibeliusstraße", Stadtteil Gronau
- 15.Vertrag über die kommunale Finanzierung des Trägeranteils zu den Betriebskosten der Tageseinrichtung Pusteblume in Trägerschaft der Chance GmbH
- 16.Terminplanung für das 2. Quartal 2010 sowie Ergänzungen für das 1. Quartal
- 17.Gemeindekongress 2010 des Städte- und Gemeindebundes NRW; Entsendung sechs weiterer Vertreter
- 18.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 19.Mitteilungen der Verwaltung
- 19.1Besuch der Synagoge in Enschede
- 19.2Sportstättenentwicklungsplan für die Fraktionsvorsitzenden
- 19.3Abrissantrag für die St.-Antonius-Kirche genehmigt
- 20.Anfragen
- 20.1Notfallpraxen im Kreisgebiet (RM Doetkotte/RM Krause)
- 20.2Sanierungsbedarf an der Kfz.-Halle der Feuerwehr (RM Hönerlage)
- 20.3Schadensersatzforderungen wegen Eisglätte (RM Hönerlage)
- 20.4Niedrigere Preise im Beherbergungsgewerbe? (RM Wagner)
- 20.5Erkenntnisse aus dem Vorfall bei der Fa. Urenco Deutschland GmbH (RM Buchholz)
- 20.6Kosten für die Beseitigung der Frostschäden (RM Roters/RM Lenz)
- 20.7Auswirkungen der vorgeschlagenen Gewerbesteuererhöhung auf die Gronauer Unternehmen (RM Bartels)
- 20.8Einbußen bei der Einkommenssteuer wegen Grenzpendlern (RM Bartels)
- 20.9Holzschutzwand Gildehauser Straße/Händelstraße (RM Buchholz)
- 20.10Abschaltung der Ampelanlage am WZG (RM Bartels)
- 20.11Ende des Pachtvertrages mit der DJK Arminia Gronau 54 e.V. (RM Roters)
- 20.12Aktueller Strahlenschutzbericht (RM Buchholz)