Rat (38. Sitzung)

Gremium

Rat

Datum

Mittwoch, 20. März 2013

Uhrzeit

18:00 - 22:41 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Gronau, Sitzungssaal

Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 Gronau

Dateien

Bekanntmachung (Rat)Öffentliche Niederschrift (Rat)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentlicher Teil
  • 1.Beschlussfähigkeit
  • 2.Einwohnerfragestunde
  • 3.Niederschrift vom 20.02.2013
  • 4.Anträge der Fraktionen
  • 4.1Abschaffung der Gutscheinpraxis für Asylbewerber/innen; Antrag der GAL-Fraktion vom 08.03.2013
  • 4.2Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen bei Wohngebäuden hier: Insbesondere Forderung nach Monitoring; Antrag der SPD-Fraktion vom 08.03.2013
  • 5.Budgetbericht zum IV-Quartal 2012
  • 6.Neufassung des Kommunalwirtschaftlichen Zielkatalogs (KWZK) für die Stadtwerke Gronau
  • 7.Schulentwicklungsplanung – Maßnahmen zur Sicherung eines bedarfsgerechten Schulangebotes hier: Ergebnis der Workshop-Gespräche zur Weiterentwicklung des Schulangebotes in der Sekundarstufe
  • 8.Erweiterung des Schweinemastbetriebes A. Meyer, Kottiger Hook 62, Gronau-Epe hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
  • 9.Festveranstaltung zum 10-jährigen Jubiläum der LAGA
  • 10.Wiederwahl der Schiedsperson und Wiederwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III (Stadtteil Epe)
  • 11.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
  • 12.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
  • 13.Mitteilungen der Verwaltung
  • 14.Anfragen
  • 14.1Veröffentlichung der niederländischen Handelskammer (Anfrage von RM Krause)
  • 14.2Raumkosten Kulturbüro (Anfrage von RM Buchholz)
  • 14.3Einbeziehung des Rock´n´ Popmuseums in das 10-jährige Jubiläum der LAGA (Anfrage von RM Buchholz)
  • 14.4Boardsteinhöhe am K+K Markt an der Enscheder Str. (Anfrage von RM Buchholz)
  • 14.5Insolvenz der Fa. Rose (Anfrage von RM Ahrends)
  • 14.6Aktualisierter Sitzungskalender (Anfrage von RM Lüttikhuis)

Vorlagen

  • Bebauungsplan Nr. 244 "Vor der Steenkuhle", Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 5. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 6. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 7. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 8. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 9. Satzungsbeschluss
  • Budgetentwurf 2013 Budget des Vorstandsbereiches 3, Produktbereich 05 (Soziale Leistungen)
  • Stellenplan der Stadt Gronau für das Haushaltsjahr 2013
  • Neufassung der Sportförderrichtlinie für die Stadt Gronau und Anpassung der Entgelt- ordnung für die Benutzung der Turnhallen und Gymnastikräume
  • Budgetentwurf 2013 – Teilbudgets für die Produktbereiche 03 - Schulträgeraufgaben- 04 – Kultur und Wissenschaft- (Teilbereiche) 08 – Sportförderung-
  • Budgetentwurf 2013; Teilbudgets des Vorstandsbereichs 1