Gremium
Datum
Mittwoch, 10. Februar 2021
Uhrzeit
18:00 - 23:10 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 16.12.2020
- 3.Delegierung von Entscheidungen des Rates auf den Haupt- und Finanzausschuss während einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW
- 4.Standortauswahlverfahren für ein Atommüll-Endlager - Sachstand
- 5.Anträge der Fraktionen
- 5.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 30.11.2020; „Statt „Container-Lösungen“: aufstehende (städtische) Gebäude auf dem GERMANIA-Areal in Gronau-Epe nutzbar machen“
- 5.2Antrag der WEG-Fraktion vom 11.01.2021; Neubesetzung der Geschäftsführerposition in Chance gGmbH und GfA mbH
- 5.3Antrag der WEG-Fraktion vom 25.01.2021; Vermüllung der Containerstandorte
- 6.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW Eingabe Nr. 11/2020; „Gronau als sicherer Hafen“
- 6.1Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW Eingabe Nr. 11/2020; „Gronau als sicherer Hafen“
- 7.Bebauungsplan Nr. 242 "Sportgebiet Eper Bülten", Stadtteil Epe Neufassung des Aufstellungsbeschlusses
- 8.Anträge auf Erlass einer Veränderungssperre für den künftigen Planbereich "Sportgebiet Bülten" im Stadtteil Epe
- 9.107. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Hauskamp-Mitte“, Stadtteil Epe Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 243 „Hauskamp-Süd“, Stadtteil Epe Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 08.06.2005 Bebauungsplan Nr. 243 „Hauskamp-Mitte“, Stadteil Epe Aufstellungsbeschluss
- 10.Bebauungsplan Nr. 243 Hauskamp-Mitte", Stadtteil Epe Erlass einer Veränderungssperre (§ 14 BauGB)
- 11.Bebauungsplan Nr. 251 "Wolbertskamp-Fortsetzung", Stadtteil Epe Anordnung der Umlegung
- 12.Einsatz von Tablets für das Schuljahr 2021/ 2022
- 13.Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die offenen Ganztagsschulen sowie außerunterrichtliche Betreuungsangebote der Primarstufe im Zuge der Coronavirus-Pandemie
- 14.Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in NRW
- 15.Neuer Standortflyer
- 16.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in Organe städtischer Gesellschaften
- 17.Budgetbericht für das IV. Quartal 2020
- 18.Sachstandsbericht der Verwaltung zur Corona-Pandemie (Stand: 03.02.2021)
- 19.Bereitstellung von investiven Mitteln für die Maßnahme „Neubau des Stichweges Eichenhofstraße“ hier: Feststellung der Unaufschiebbarkeit der Maßnahme gemäß § 82 Abs. 1 Nr. 1 GO NW
- 19.1Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 20.Mitteilungen der Verwaltung
- 20.1Verleihung der Stadtplakette
- 20.230-Jähriges Jubiläum der Städtepartnerschaft mit Mezöberény
- 20.3Unterschutzstellung des Kunstwerkes "Star Skid" - Ankündigung eines Bürgerantrages
- 20.4Zustellung der Sitzungsunterlagen für den Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Digitales
- 21.Anfragen
- 21.1Bauvorhaben Eilermarkschule (Anfrage von RM von Borczyskowski)
- 21.2Anmeldungen von Hunden in Gronau (Anfrage von RM Reinhoffer)
- 21.3Rathausleerzug (Anfrage von RM Bügener)
- 21.4Beleuchtung am Spielplatz Haydnstraße (Anfrage von RM Kernebeck)
- 21.5Unterstützung von Obdachlosen (Anfrage von RM Buchholz)
- 21.6Streumitteleinsatz (Anfrage von RM Buchholz)