Gremium
Datum
Mittwoch, 03. Juli 2024
Uhrzeit
18:00 - 22:10 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Wirtschaftszentrum Gronau, Ratssaal, 1. OG, Wirtschaftszentrum Gronau, Fabrikstraße 3, 48599 Gronau, Ratssaal, 1. OG
Fabrikstraße 3, 48599 GronauDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Beschlusskontrolle
- 3.Anträge der Fraktionen
- 3.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 10.06.2024; "Haushaltsverabschiedung im Frühherbst"
- 3.2Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 17.06.2024; "Stellenplan/Personal"
- 3.2.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 17.06.2024; "Stellenplan/Personal"
- III.Öffentlicher Teil
- 6.Jahresabschluss für das Abwasserwerk der Stadt Gronau Wirtschaftsjahr 2023
- 7.Notunterkünfte der Stadt Gronau: 2. Änderung der Gebührenordnung
- 8.Benutzungsordnung der Einrichtungen für obdachlose Menschen, Übergangswohnheime für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge (Unterkünfte) der Stadt Gronau (Westf.)
- 9.Benutzungs- und Entgeltordnung für Versammlungsstätten in städt. Gebäuden
- 10.Benutzungs- und Gebührenordnung öffentlicher WC-Anlagen in der Stadt Gronau
- 11.Zukünftige Ausrichtung der Gebäudereinigung in Gebäuden der Stadt Gronau
- 11.1Zukünftige Ausrichtung der Gebäudereinigung in Gebäuden der Stadt Gronau
- 12.Weiterentwicklung der Richtlinien zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege zum 01.08.2024 Hier: freiwillige Investitionskostenförderung für Ü3-Plätze und Erhalt von Plätzen
- 13.Verminderung der Zahl der bei der Wahl des Rates der Stadt Gronau zu wählenden Vertreter/innen für die Kommunalwahlen 2025 und die darauf folgenden; Bestätigung der Satzung
- 14.Änderung des Ortsrechts für den Seniorenbeirat der Stadt Gronau
- 15.Ermächtigungsübertragung von 2023 nach 2024 gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW)
- 16.Budgetbericht für das I. Quartal 2024
- 17.Entwurf des Jahresabschluss 2023 der Stadt Gronau (Westf.)
- 18.Vorbereitung des Budgetentwurfs 2025; möglicher Einbringungstermin, Gremienabfolge
- 19.Vorstellung der Kostenrechnung der Stadt Gronau; Fortentwicklung des Bauinvestitionscontrollings sowie Einhaltung der Vorgaben nach § 13 KomHVO (Folgekostenberechnungen etc.)
- 20.Verlängerung des Betrauungsaktes mit der WFG des Kreises Borken
- 21.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in Organe städtischer Gesellschaften
- 22.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
- 23.Mitteilungen der Verwaltung
- 23.1Bürgerentscheid am 14.07.2024
- 24.Anfragen