Rat (13. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 25.03.2015
• 3.Anträge der Fraktionen
• 3.1Konzept für eine Zwischennutzung des Hertie-Komplexes; Antrag der FDP-Fraktion vom 10.04.2015
• 3.2Stärkung der Partizipation; Antrag der Fraktion Pro!Bürgerschaft/Piraten vom 19.04.2015
• 4.Abwasserbeseitigungssatzung u.a.; Bürgeranträge und Satzungsänderungen
• 5.Rathaus der Stadt Gronau, Konrad-Adenauer-Straße 1 Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Gronau
• 5.1Antrag der Fraktion Pro! Bürgerschaft/Piraten Rathaus Gronau - (vorläufige) Unterschutzstellung gem. §§ 3 und 4 DSchG
• 6.Betrauung der Wirtschaftsförderungsgellschaft für den Kreis Borken mbH (WFG) mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
• 7.Bildung eines Abrechnungs-Abschnittes für die Erneuerung der Gehwege der Füchter Straße
• 8.Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Gronau - Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - Beschluss gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
• 9.Raumbedarfsplanung der neuen Schulsysteme Kenntnisnahme der Entscheidung der Bezirksregierung Münster zur Zügigkeit der Fridtjof-Nansen-Realschule Vorstellung der ersten Planungsansätze für die Gesamtschule Gronau
• 10.Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in städtische Ausschüsse; Antrag der „Gronauer Türkische Demokraten“ vom 19.02.2015
• 11.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 12.Mitteilungen der Verwaltung
• 13.Anfragen
• 13.1Akquise von Fördermitteln für Initiativen zugunsten von Asylbewerbern möglich?(RM Große Dütting)
• 13.2Aktueller Sachstand zum interkommunalen Tierheim (RM Schwartze)
• 13.3Verfahren bei wechselwilligen Schülerinnen und Schülern (RM Greitenevert)
• 13.4Steht Termin für den Aufbau des neuen Piratenschiffs fest? (1. Stellv. d. BM Doetkotte)
• 13.5Erinnerung an Einhaltung des § 29 der GeschO des Rates (RM Strestik)
• 13.6Sachstandsbericht zu den Geländebewegungen am Bahndamm in der Herzogstraße möglich? (RM Krause)
• 13.7Keine Berücksichtigung der Fraktionen beim Besuch des Wirtschaftsministers NRW in Gronau (RM Buchholz)
• 13.8Austausch von Schildern in Wasserschutzzonen (RM Strestik)