Rat (16. Sitzung)

Gremium

Rat

Datum

Mittwoch, 23. Februar 2011

Uhrzeit

18:00 - 23:03 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Gronau, Sitzungssaal

Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 Gronau

Dateien

Bekanntmachung (Rat)Öffentliche Niederschrift (Rat)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentlicher Teil
  • 1.Beschlussfähigkeit
  • 2.Niederschrift vom 26.01.2011
  • 3.Vereidigung und Amtseinführung der Ersten Beigeordneten
  • 4.Anträge der Fraktionen
  • 4.1Straßenendausbau – Überprüfung der gegenwärtigen Handhabung in Bauplanung und Rechnungswesen; Antrag der FDP-Fraktion vom 03.02.2011
  • 5.Budgetbericht 2010
  • 6.Erlass der 19. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
  • 7.Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Kostenregelung bei gegenseitiger Hilfeleistung bei Großschadensereignissen im Kreis Borken
  • 8.Kommunale Förderung der Investitionen der neuen Kindertagesstätte Pusteblume der Chance GmbH
  • 9.Ziele und Kennzahlen des Haushalts 2011
  • 10.Stellenplan der Stadt Gronau für das Haushaltsjahr 2011
  • 11.Beratung des Gesamtbudgets 2011
  • 11.1Beratung des Gesamtbudgets 2011 Verabschiedung der Haushaltssatzung
  • 12.Bebauungsplanverfahren für das Factory-Outlet-Center (FOC) Gronau
  • 13.Bebauungsplan Nr. 156 „ Enscheder Straße / Grenze Glanerbrug“, Stadtteil Gronau Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
  • 14.Änderung der Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Stadt Gronau / Nachtrag zum Betriebsführungsvertrag über den Betrieb der städtischen Abwasseranlagen
  • 15.Änderung der „Satzung für die Ehrung von Personen, die sich auf politischem, wirtschaftlichem, kulturellem, sozialem oder sonstigem Gebiet um das Wohl der Stadt Gronau (Westf.) besonders verdient gemacht haben vom 02.10.1985“
  • 16.Terminplanung für das 2. Quartal 2011 sowie Ergänzungen im Übrigen
  • 17.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
  • 18.Mitteilungen der Verwaltung
  • 18.1Millionenbußgelder gegen Hersteller von Feuerwehrfahrzeugen
  • 18.2Auslegung des Plans für die Erweiterung eines bestehenden Erdgaskavernenspeiches der E.ON Gas Storage GmbH
  • 19.Anfragen
  • 19.1Reaktion der Stadt Gronau auf den Planfeststellungsbeschluss zur Erweiterung des bestehenden Erdgaskavernenspeichers (RM Buchholz)
  • 19.2Reaktion der Stadt Gronau auf neues Verfahren zur UAA Almelo (RM Buchholz)

Vorlagen

  • Erneute Beratung des Gesamtbudgets 2011 Verabschiedung der Haushaltssatzung
  • Ziele des Haushalts 2011; Produkte des Vorstandsbereiches 4
  • Budgetentwurf 2011; Teilbudgets des Vorstandsbereiches 4 Bereitstellung zusätzlicher Mittel für einen Verkehrsentwicklungsplan im Ortsteil Gronau
  • Budgetentwurf 2011; Teilbudgets des Vorstandsbereiches 4