Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)

Datum

Mittwoch, 10. Juli 2013

Uhrzeit

18:00 - 23:01 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Gronau, Sitzungssaal

Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 Gronau

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentlicher Teil
  • 1.Beschlussfähigkeit
  • 2.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NW
  • 2.1Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW; Eingabe 04/2013: Abbruch der Verhandlungen über die Umbenennung der Örtlichkeiten mit der Bezeichnung Hindenburg
  • 2.2Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW; Antrag Nr. 05/2013: Ressourcen für die sonderpädagogische Förderung im Haushalt der Stadt Gronau, eingereicht von der Landesarbeitsgemeinschaft Gemeinsam Leben - gemeinsam Lernen e.V., Region Kreis Borken
  • 2.3Anregungen und Beschwerden Gem. § 24 GO NRW; Eingabe 06/2013: Energiewende ohne Fracking
  • 2.4Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW; Eingabe Nr. 7/2013: Antrag der Behindertenhilfe Kreis Borken zur Erstellung eines Inklusionsplanes im Bereich Bildung
  • 3.Anträge der Fraktionen
  • 3.1Abriss und ggf. Ersatz des Schiffes auf dem Piratenspielplatz bzw. Errichtung / Wiederherstellung des Piratenschiffes; Antrag der SPD-Fraktion vom 22.06.2013 (Eingang am 23.06.2013) sowie Antrag der CDU-Fraktion vom 21.06.2013 (Eingang am 24.06.2013)
  • 4.Konzept für die künftige Benennung von Straßen, Wegen, Plätzen und Gebäuden in der Stadt Gronau
  • 5.Anträge der Fraktion Pro! Bürgerschaft
  • 6.Resolution auf Antrag der GAL zur Uranlagerung an der Gronauer Urananreicherungsanlage
  • 6.1Finanzielle Auswirkungen bei Einbruch von Steuererträgen
  • 7.Beteiligungsrichtlinien und Gesamtabschlussrichtlinien der Stadt Gronau
  • 8.Jahresabschluss 2012 der Stadtwerke Gronau GmbH 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2. Ergebnisverwendung
  • 9.Jahresabschluss 2012 der Kulturbüro Gronau GmbH 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2. Ergebnisverwendung
  • 10.Jahresabschluss 2012 der rock´n popmuseum GmbH 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2. Ergebnisverwendung
  • 11.Mitteilungen der Verwaltung
  • 11.1Prüfung des Erlasses von Betrauungsakten in den städtischen Mehrheitsbeteiligungen
  • 12.Anfragen
  • 12.1Leserbrief zu der Problematik in der Straße "Spechtholtshook"; Anfrage von RM von Borczyskowski
  • 12.2Umgehung des Badeverbots am Dreiländersee; Anfrage von RM Bajorath