Rat (29. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 28.03.2012
• 3.Gesamtabschluss 2010 des Konzerns "Stadt Gronau" Festlegung des Konsolidierungskreises
• 4.Zentrale Bau- und Umweltdienste der Stadt Gronau Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2010 Entlastung des Betriebsausschusses
• 5.Budgetbericht zum I-Quartal 2012
• 6.Grundsatzbeschluss zu den Perspektiven der Windenergienutzung in Gronau
• 7.Region in der Balance Abschluss einer Branchenvereinbarung Landwirtschaft - Städte und Gemeinden im Kreis Borken
• 8.92. Änderung des Flächennutzungsplans für den Agglomerationsbereich Ochtruper Straße, Stadtteil Gronau Bebauungsplan Nr. 155 „Agglomerationsbereich Ochtruper Straße", Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplanvorentwurf 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB für den Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB für den Entwurf der Flächennutzungsplanänderung und den Entwurf des Bebauungsplans 4. Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksregierung Münster vom 06.07.2011, 12.01.2012 und 02.04.2012 im Rahmen des Verfahrens nach § 34 Abs. 1 Landesplanungsgesetz (Anpassung der Bauleitpläne an die Ziele der Raumordnung und Landesplanung) 5. Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung 6. Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan
• 9.Bebauungsplan Nr. 40 "Möllenweg", 3. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
• 10.Bebauungsplan Nr. 227 "Industrie- und Gewerbepark: Am Berge", Teilbereich II, 1. Änderung, Stadtteil Epe 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Beteiligung der Behörden
• 11.Bebauungsplan Nr. 250 "Im Bommert / Esteresch", Stadtteil Epe Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
• 12.Gemeindekongress 2012 des Städte- und Gemeindebundes NRW; Entsendung sechs weiterer Vertreter
• 13.Terminplanung für das 3. Quartal 2012
• 14.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 14.1Rock´n´Popmuseum GmbH: Gründung eines Freundeskreises (RM Bartels)
• 14.2Stadtwerke Gronau GmbH: Strategieworkshop nach der Sommerpause (RM Arends)
• 15.Mitteilungen der Verwaltung
• 15.1Haushaltsplan 2012 liegt zur Mitnahme aus
• 15.2Ertragswirksame Auflösung einer Rückstellung im Rahmen des Jahresabschlusses 2011
• 16.Anfragen
• 16.1Prüfung der Jahresabschlüsse kleinerer städtischer Gesellschaften (RM von Borczyskowski)
• 16.2Tatsächliche Versagungsgründe für das Bauvorhaben Doedt (RM von Borczyskowski)
• 16.3Sachstand der neuen Kita des DRK (RM Jürgens)
• 16.4Thema Wilhelmschule Gegenstand der Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur am 13.06.2012? (RM Gabbe)
• 16.5Sachstand Innenstadtentwicklung (RM Gerwens)
• 16.6Stadtgärtnerei beliefert Firmen? (RM Schultewolter)
• 16.7Auswirkungen der Rechtsänderungen im Bereich der sog. Ein-Euro-Jobs (RM Schwartze)
• 16.8Keine "Sondersitzung" des Auschusses für Schule, Sport und Kultur am 05.06.2012 (RM Ricking)
• 16.9Erweiterung einer Reithalle in den Eper Bülten (RM Arends)
• 16.10Wasserabfluss auf der Spinnereistraße im Einmündungsbereich zur Gildehauser Straße (RM Buchholz)