Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz (15. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Anträge der Fraktionen
• 2.1Antrag der Fraktion pro: Bürgerschaft vom 30.07.2022 auf Erarbeitung von Perspektiven zur neuen OGS-Landes-Gesetzeslage für alle Schulstandorte in Gronau und Epe
• 2.2Antrag der GAL/DieLinke zur Reduzierung der Energieverbräuche
• 3.2. Sachstandsbericht zum Einbau von coronagerechten stationären RLT-Anlagen in Schulen und Kindergärten aus dem Bundesförderprogramm
• 4.Bebauungsplan Nr. 224 " Alfertring", 2. Änderung und Ergänzung, Stadtteil Epe (beschleunigtes Verfahren nach § 13b BauGB) Aufstellungsbeschluss
• 5.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wohnanlage Laurenzstraße/Gildehauser Damm, Stadtteil Epe (beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB) Aufstellungsbeschluss
• 6.Bebauungsplan Nr. 181 "Südliche Innenstadt - Teilbereich I", Stadtteil Gronau (zugleich Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 20 "Altstadtsanierung I", Stadtteil Gronau) Stellungnahme der Verwaltung zu den (Teil-) Anträgen der WEG-Fraktion v. 14.08 bzw. 16.08.2022) und den Anmerkungen von Ausschussmitglied Dust Billigung einer Plankonzeption für die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
• 6.1Bebauungsplan Nr. 181 "Südliche Innenstadt - Teilbereich I", Stadtteil Gronau (zugleich Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 20 "Altstadtsanierung I", Stadtteil Gronau) A. Bewertung der gutachterlichen Aussagen zum Schattenwurf B. Erweiterung des Baufelds Schulstraße 9 (Mail v. 23.09.2022) C. Schreiben der WEG-Fraktion v. 26.09.2022
• 7.104. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Eper Bülten, Stadtteil Epe Bebauungsplan Nr. 242 "Eper Bülten", Stadtteil Epe Billigung der Plankonzeptionen für die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
• 8.Bebauungsplan Nr. 302 "Zwischem Kurzem Weg und Schöttelkotter Damm", Stadtteil Gronau 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 08.04.2022 2. Neufassung des Aufstellungsbeschluss für einen erweiterten Umgriff
• 9.Priorisierung der Bebauungspläne
• 10.Änderung des Baugesetzbuches durch Art. 2 des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land v. 20.07.2022 (Geltung ab dem 01.02.2023)
• 11.Mitteilungen der Verwaltung
• 11.1Erlass einer Rechtsverordnung gem. § 201a BauGB zur Bestimmung von Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten durch das Land Nordrhein-Westfalen
• 12.Anfragen
• 12.1Sachstand Denkmal BSG-Gelände