Gremium
Datum
Mittwoch, 17. Februar 2016
Uhrzeit
18:00 - 21:52 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Amtseinführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
- 3.Niederschrift vom 25.11.2015
- 4.Niederschrift vom 16.12.2015
- 5.Anträge der Fraktionen
- 5.1Antrag der FDP-Fraktion vom 04.12.2015 sowie vom 14.12.2015 Glashaus - Klarstellung und Anfrage
- 5.2Anmeldung von Finanzmitteln beim Kreis Borken für das Haushaltsjahr 2016 Antrag der UWG-Fraktion vom 05.02.2016
- 5.3Landschaftswacht für die Stadt Gronau Antrag der GAL-Fraktion vom 07.02.2016
- 6.Bürgerbeteiligung Stadtwerke Gronau Gründung einer Beteiligungsgesellschaft SEE (GmbH & Co. KG)
- 7.Bürgerbeteiligung Stadtwerke Gronau 2. Übertragung TEE-Anteile auf die Beteiligungsgesellschaft SEE
- 8.Bürgerbeteiligung Stadtwerke Gronau 3. Geschäftsführungs-GmbH
- 9.Änderung der Personalsituation aufgrund der veränderten Flüchtlingszahlen
- 10.97. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich "Epe-Süd-Fortsetzung", Stadtteil Epe Bebauungsplan Nr. 235 "Industriegebiet Epe-Süd-Fortsetzung", Stadtteil Epe 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Beteiligung der Behörden 4. Anordnung der Umlegung
- 11.Bebauungsplan Nr. 71 "Vietmeierstraße", 1. Änderung, Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öfefntlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
- 12.Jugendhilfeplanung - Betreuungsplätze für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege, Teil I - Bedarfsplanung 2016 - 2020
- 13.Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Schulentwicklung in der haushaltslosen Zeit
- 14.Künftiger Schulraumbedarf im Grundschulbereich der Stadt Gronau hier: Mittelfristiger Erhalt der Schul-Standorte im Ortsteil Epe
- 15.Konzeptionelle und bauliche Entwicklung der Sekundarschule am Standort Gildehauser Damm
- 16.Konzeptionelle und bauliche Entwicklung der Gesamtschule Gronau am Standort Laubstiege
- 17.Bildung einer Kooperationsklasse an der Gesamtschule Gronau
- 18.Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Steuer für sexuelle Vergnügungen in der Stadt Gronau (Westf.) vom 30.10.2013
- 19.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
- 20.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 20.1Aufsichtsratssitzung der Fa. Chance gGmbH/ Fa. GfA mbH verlegt (Vors. d. Aufsichtsrates RM Arends)
- 21.Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Gronau - aktueller Sachstand
- 22.Mitteilungen der Verwaltung
- 23.Anfragen
- 23.1Höhe der Eigenbeteiligung in stationären Pflegeeinrichtungen (1. Stellv. d. BM Doetkotte)
- 23.2Instandhaltung der Gildehauser Straße (1. Stellv. d. BM Doetkotte)
- 23.3Information der Unteren Landschaftsbehörde über das Fällen alter Eichen an der Losserstraße erfolgt? (RM Bartels)
- 23.4Dauerfalschparker im Bereich der Altstätter Straße/Robert-Koch-Straße (RM Laschke)
- 23.5Unzulänglichkeiten bei der Zustellung von Postsendungen durch privaten Dienstleister (RM Wagner)
- 23.6Art der Durchführung von Forstmaßnahmen (RM Buchholz)
- 23.7Rückstau an der Jet-Tankstelle an der Enscheder Straße (RM Speer)
- 23.8Maßnahmen zur Sicherstellung eines Halteverbots an der Enscheder Straße/Dr.-Hendrik-Straße unzureichend (RM Bajorath)
- 23.9Infoveranstaltung zur Heliumspeicherung im Amtsvenn (RM Buchholz)
- 23.1040 Jahre Rathausgebäude im April (RM Post)
Vorlagen
- Gründung einer eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
- Konzeptionelle und bauliche Entwicklung der Gesamtschule Gronau am Standort Laubstiege
- Konzeptionelle und bauliche Entwicklung der Sekundarschule am Standort Gildehauser Damm
- Konzeptionelle und bauliche Entwicklung der Sekundarschule am Standort Gildehauser Damm (einschließlich Kostenschätzung für Mobiliar und Technikausstattung)
- Konzeptionelle und bauliche Entwicklung der Gesamtschule Gronau am Standort Laubstiege (einschließlich Kostenschätzung für Mobiliar und Technikausstattung)