Rat (70. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Niederschrift vom 13.05.2020
• 4.Stand der Ausgrabungsarbeiten auf dem ehemaligen Hertieareal
• 5.Grundsatzbeschluss zur Planung eines historischen Rathauses an der Bahnhofstraße
• 5.1Grundsatzbeschluss zur Planung eines historischen Rathauses an der Bahnhofstraße Antrag der Fraktion Pro! Bürgerschaft/Piraten vom 24.05.2020 „Aufstellung einer Gesamtkostenbilanz“ Kündigung des Mietvertrages mit dem Heimatverein Gronau betreffend das Driland-Museum und sonstige vom Heimatverein genutzte Räumlichkeiten
• 5.2Grundsatzbeschluss zur Planung eines historischen Rathauses an der Bahnhofstraße
• 6.Planung eines historischen Rathauses an der Bahnhofstraße Hier: Durchführung eines Verhandlungsverfahrens für die Vergabe der Planungsleistungen
• 7.Planungsbeschluss zur Sanierung, Umbau und Erweiterung der Alten Synagoge zu einem Gedenk- und Lernort
• 8.Sachstandbericht der Verwaltung i.S. Corona-Pandemie (Stand 17.06.2020)
• 8.1Sachstandbericht der Verwaltung i.S. Corona-Pandemie – Ergänzung
• 9.Antrag GAL: Corona-Auswirkungen - Wertschätzung und praktische Hilfen
• 10.Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertagesbetreuung im Zuge der Coronavirus-Pandemie
• 11.Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die offenen Ganztagsschulen sowie außerunterrichtliche Betreuungsangebote der Primarstufe im Zuge der Coronavirus-Pandemie
• 12.Anpassung der Beitragssatzung für die OGS / ÜMI an Gronauer Grundschulen
• 13.Bereitstellung von Finanzmitteln für die Einrichtung von vier zusätzlichen Stellen im geringfügigen Beschäftigungsverhältnis für die Fa. Chance gGmbH
• 14.Verlängerung einer befristeten Stelle im Bereich UmA
• 15.jährliche Spende an Schulen und Kindergärten
• 16.Abstimmungsvereinbarung nach § 22 des Verpackungsgesetzes für das Vertragsgebiet Kreis Borken
• 17.Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Stadt Gronau (Westf.) am 07.05.2020
• 18.Entwurf des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Gronau (Westf.)
• 19.Budgetbericht für das I. Quartal 2020
• 20.Abbildung von Zielen und Kennzahlen zur Zielerreichung
• 20.1Abbildung von Zielen und Kennzahlen zur Zielerreichung
• 21.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien; Aufhebung eines Bestellungsbeschlusses gem. § 58 Abs. 1 S. 7 GO NRW und Besetzung von Ausschüssen
• 22.Ausschreibung einer städtischen Grundstücksfläche im Bereich Zollstraße/Mühlenmathe (Vorlage 287/2020)
• 22.1Terminplanung für das 3. und 4. Quartal 2020 sowie für das Jahr 2021
• 23.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 24.Mitteilungen der Verwaltung
• 24.1Spielflächen der Kita Janosch
• 25.Anfragen
• 25.1E-Mail-Verteiler (Anfrage von RM Wagner)
• 25.2Strafanzeigen gegen Stadtwerke (Anfrage von RM Gabbe)
• 25.3Spielplatz Spechtholtshook (Anfrage von RM Greitenevert)
• 25.4Daten des Landesvermessungsamtes i.S. Kavernenfeld (Anfrage von RM Krefter)
• 25.5Parkplatz "Berliner Platz" (Anfrage von RM Savci)
• 25.6Broschüre über Gronau (Anfrage von RM Buchholz)
• 25.7Benennung von Straßen und Plätzen (Anfrage von RM Buchholz)
• 25.8Schweringstraße (Anfrage von RM Drees)