Rat (28. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 29.02.2012
• 3.Anträge der Fraktionen
• 3.1Energieeffizienz und Einsparmöglichkeiten bei der Straßenbeleuchtung in Gronau; Antrag der UWG-Fraktion vom 14.03.2012
• 4.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW Eingabe Nr. 09/2011; Anregung zur Einführung eines Seniorenbeirates
• 5.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW; Eingabe Nr. 03/2012; Resolution gegen den Transport von Brennelementen in ca. 152 Castoren aus dem Forschungszentrum Jülich nach Ahaus
• 6.Antrag des Bürgervereins Dinkelaue Gronau und Epe e.V. auf Eintragung der sog. Dinkelsteine in die Denkmalliste der Stadt Gronau
• 7.Erweiterung des Angebotes „offene Ganztagsschule im Primarbereich“ an der Martin-Luther-Schule
• 8.Grundsatzbeschluss zu den Perspektiven der Windenergienutzung in Gronau
• 9.Festlegung eines innerstädtischen Sanierungsgebietes
• 10.Gebietsentwicklung Flughafen Twente Stellungnahme der Stadt Gronau zur Reichweite und zum Detaillierungsgrad der Umweltverträglichkeitsprüfung für einen Teilbereich des Entwicklungsgebietes
• 11.1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 202 „Beim Bungert" (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) 1. Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss
• 12.Entwurf des Jahresabschlusses 2010
• 13.Budgetbericht zum IV-Quartal 2011
• 14.Stellenplan der Stadt Gronau für das Haushaltsjahr 2012
• 14.1Stellenplan der Stadt Gronau für das Haushaltsjahr 2012
• 15.Operationale Ziele für den Haushalt 2012
• 16.Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2012 Verabschiedung der Haushaltssatzung
• 16.1Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2012 (1. Ergänzung) Verabschiedung der Haushaltssatzung
• 17.Wasser- und Bodenverband "Unteres Dinkelgebiet" - Wahl der Ausschussmitglieder der Gruppe C -
• 18.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
• 19.Beitritt der Stadt Gronau (Westf.) zur "Interkommunalen Verbraucher-Genossenschaft im Städte- und Gemeindebund NRW"
• 20.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 21.Mitteilungen der Verwaltung
• 21.1Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 31.03.2011 (2 C 12.09) zu Gremientätigkeiten der Hauptverwaltungsbeamten
• 21.2Sitzungskalender
• 21.3Landtagswahl 2012
• 22.Anfragen
• 22.1Sondersitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Denkmalschutz (Anfrage von RM Gabbe)
• 22.2Lärmemission durch Züge im Bereich Steinstraße/Blücherstraße (Anfrage von RM Arends)
• 22.3Landtagswahl 2012 - Wahllokal für den Stimmbezirk 12 (Anfrage von RM Buchholz)