Gremium
Datum
Mittwoch, 17. April 2013
Uhrzeit
18:00 - 22:10 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Vereidigung und Amtseinführung der Bürgermeisterin
- 3.Amtseinführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
- 4.Niederschrift vom 20.03.2013
- 5.Anträge der Fraktionen
- 5.1Wiedereröffnung einer Kinderstation im Gronauer St. Antonius-Hospital; Antrag der GAL-Fraktion vom 05.04.2013
- 6.Schulentwicklungsplanung - Maßnahmen zur Sicherung eines bedarfsgerechten Schulangebotes 1. Ergebnis des Gesprächs bei der Bezirksregierung Münster; 2. Beschlussempfehlung für den Rat der Stadt Gronau zur Veränderung der Schulsituation in der Stadt Gronau im Schuljahr 2014/15
- 7.Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2013 Verabschiedung der Haushaltssatzung
- 7.1Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2013 (1. Ergänzung) Verabschiedung der Haushaltssatzung
- 8.Beschluss über den Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich Bahnhofstraße, Mühlenmathe und Poststraße im Stadtzentrum Gronau
- 9.Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 204 "Danzigweg", Stadtteil Epe (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB)
- 10.Bebauungsplan Nr. 158 "Königsberger Straße" (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Beteiligung der Behörden
- 11.Bebauungsplan Nr. 40 "Möllenweg", 4. Änderung und Ergänzung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
- 12.Bebauungsplan Nr. 42 "Bonhoefferring", 2. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
- 13.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
- 14.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 14.1Begehung des Rock´n´Popmuseums am 22.04.13 entfällt (RM Bartels)
- 15.Mitteilungen der Verwaltung
- 15.1Bürgerworkshop zur Innenstadtentwicklung wird verschoben
- 16.Anfragen
- 16.1Verfahrensstand zum Einspruch gegen das AKW Borssele (RM Buchholz)
- 16.2Fördermittel von der Mozer-Kommission beantragt? (RM Gabbe)
- 16.3Bezifferung von Einkommenssteuerverlusten (RM Bartels)
- 16.4Zuspitzung der Verkehrslage in der Losserstraße (RM Doetkotte)
- 16.5Jazzfest-App funktioniert nicht (RM Raad)
Vorlagen
- Budgetentwurf 2013; Teilbudgets des Vorstandsbereiches 4
- Budgetentwurf 2013; Teilbudgets des Vorstandsbereiches 4
- Budgetentwurf 2013; Teilbudgets des Vorstandsbereichs 1