Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 12.08.2015
• 3.Anträge der Fraktionen
• 3.1Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen Antrag der Fraktion Pro!Bürgerschaft/Piraten
• 3.2Sofortentlastung in Höhe von 1 Mrd. Euro jährlich in 2015 und 2016 sowie 2,5 Mrd. Euro in 2017 Antrag der Fraktion Pro!Bürgerschaft/Piraten
• 4.Harmonisierung/Angleichung der Förderung der Heimatvereine Gronau e.V. und Epe e.V.
• 5.Aufhebung eines Sperrvermerkes für den Bereitschaftsdienst der Freiw. Feuerwehr
• 6.Jahresabschluss 2014 der Forstdienstleistung Gronau GbR
• 7.Bericht über genehmigte Nebentätigkeiten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Gronau
• 7.1Einrichtung einer neuen Notunterkunft für Flüchtlinge
• 8.Mitteilungen der Verwaltung
• 9.Anfragen
• 9.1Anfrage von RM von Borczyskowski; Gespräche mit Marktbeschickern
• 9.2Anfrage von RM Schwartze; Hilfeleistung bei der Antragsstellung im SGB II Bereich
• 9.3Anfrage von RM Buchholz; Treffen von Landkreisen mit Atommüllzwischenlagern in Berlin
• 9.4Anfrage von RM Buchholz; Schussrichtung beim Stadtschützenfest
• 9.5Anfrage von RM Krause; Arbeitskreis Existenzsicherung