Rat (35. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Einwohnerfragestunde
• 2.1Pflasterung um den Dreiländersee (Anfrage von Inke Brockmann)
• 2.2Planungen für die Tennishalle am Dreiländersee (Anfrage von Ralf Gries)
• 3.Niederschrift vom 13.12.2023
• 4.Beschlusskontrolle
• 5.Anträge der Fraktionen
• 5.1Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2024; "Situation G-Mobil"
• 6.Vorstellung der Hochbauplanung für die Erweiterung des Hotels Seeblick und der Flächenplanung für den SV Vorwärts Gronau 09 e.V. am Dreiländersee als Grundlage für die Fortführung der Bauleitplanverfahren
• 6.1Vorstellung der Hochbauplanung für die Erweiterung des Hotels Seeblick und der Flächenplanung für den SV Vorwärts Gronau 09 e.V. am Dreiländersee als Grundlage für die Fortführung der Bauleitplanverfahren Summarische Prüfung der Mehrkosten für die Erschließungsvariante 3 entsprechend der Beschlussfassung im Haupt- und Finanzausschuss am 17.01.2024
• 7.Projektentwicklung Hertieareal
• 8.Bezuschussung zum Essen, Jahrgänge 5 und 6 an der Gesamtschule Gronau Hier: Bezuschussung zum Essen der SuS der Jahrgänge 5 und 6 an der Euregiogesamtschule sowie des Werner-von Siemens Gymnasiums
• 9.Einnahmemöglichkeiten aus Windenergie gem. § 6 EEG
• 10.Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 14.02.2022; Junges Ehrenamt
• 11.Arbeitskreis Istanbul-Konvention
• 12.Bericht Umsetzungsstand zum Letter of Intent (LOI)
• 13.Vorübergehende Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters sowie eines Bediensteten, der die allgemeine Vertretung im Verhinderungsfall dieses Vertreters übernimmt
• 14.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreter/innen in Organe, Beiräte juristischer Personen und Personenvereinigungen
• 15.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
• 16.Mitteilungen der Verwaltung
• 16.1Unterbringung von Geflüchteten
• 17.Anfragen
• 17.1Schimmelbefall Georgschule (Anfrage von RM von Borczyskowski)
• 17.2Sachstand Alfertring (Anfrage von RM Tegetmeyer)
• 17.3Müllproblematik am Bruno-Kleine-Parkplatz (Anfrage von RM Bajorath)
• 17.4BaumwollExpress X80 (Anfrage von RM Drees)
• 17.5Fahrradstraße Eschweg (Anfrage von RM Drees)
• 17.6Sachstand Deilmann Rathaus (Anfrage von RM Bügener)
• 17.7Demonstration gegen Rechts (Anfrage von RM Buchholz)
• 17.8Ampelanlagen Baustelle Gildehauser Straße (Anfrage von RM Buchholz)
• 17.9Sachstand Livestreaming von Sitzungen (Anfrage von RM Rövekamp)
• 17.10Sachstand BSG Gelände (Anfrage von RM Stenau-van Wüllen)
• 17.11Baustelle Stadtkirche (Anfrage von RM Ricking)