Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz (8. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 06.07.2010
• 3.Bestellung einer Schriftführerin für den Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz
• 4.Anträge der Fraktionen
• 4.1Antrag der CDU-Fraktion zur Realisierung der Riegelbebauung auf dem Kurt-Schumacher-Platz
• 4.2Neubaugebiet "Schieferkuhle", Stadtteil Gronau Antrag der Fraktion Pro!Bürgerschaft vom 24.06.2010 „Entwicklungsbericht und weitere Vorgehensweise der Verwaltung hinsichtlich des Wohngebietes an der Schieferkuhle“
• 5.Weitere Vorgehensweise Bahnhofsgebäude
• 6.Aktualisierung des Einzelhandelskonzepts für die Stadt Gronau
• 7.Baulandbericht 2010
• 8.Leitlinien zum planungsrechtlichen Umgang mit Spielhallen
• 9.Bebauungsplan Nr. 154 "Neustraße / Döhrmannplatz", Stadtteil Gronau (Bebauungsplan gemäß § 9 Abs. 2a BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• 10.Bebauungsplan Nr. 155 "Sondergebiet Agglomerationsbereich Ochtruper Straße", Stadtteil Gronau 1. Billigung der Plankonzeption 2. Aufstellungsbeschluss 3. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 4. Frühzeitige Beteiligung der Behörden
• 11.Bebauungsplan Nr. 40 "Möllenweg", 2. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• 12.Bebauungsplan Nr. 142 "Nördlich der Bentheimer Straße" 70. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau, Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB im Jahr 2003 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der wiederholten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB im Jahr 2008 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung zum Bebauungsplanentwurf der betroffenen Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB 5. Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung 6. Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan
• 13.Bebauungsplan Nr. 144 "Spinnerei Deutschland", 3. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
• 14.Bebauungsplan Nr. 145 "Kurfürstenstraße - Glanemanns Weg", 1. vereinfachte Änderung, Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• 15.Bebauungsplan Nr. 153 „Schöttelkotter Damm / Von-Steuben-Straße“, Stadtteil Gronau Bebauungsplan zur Steuerung der Hinterlandbebauung im Blockinnenbereich „Schöttelkotter Damm / Von-Steuben-Straße / August-Hahn-Straße / Tannenbergstraße 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Auslegung gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• 16.Bebauungsplan Nr. 249 "Laurenzstraße", Stadtteil Epe (Bebauungsplan der Innenentwicklung) 1. Billigung der ergänzten Plankonzeption 2. Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Erneute Beteiligung der Behörden
• 17.Antrag der Bürgerinitiative gegen totalen Kirchenabriss ehem. St. Antonius Epe auf Eintragung von Ausstattungsstücken der ehem. Pfarrkirche St. Antonius Epe in die Denkmalliste der Stadt Gronau
• 18.Bauvoranfrage "Lukaskrankenhaus"
• 19.Instandsetzung des Wasserturms am Eschweg Grundsanierung des alten Rathausturms, Bahnhofstraße Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Denkmalförderprogramm 2010
• 20.Mitteilungen der Verwaltung
• 20.1Außenbereichssatzung "Füchter Straße" der Stadt Gronau Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen zur mündlichen Anfrage Nr. 360 in der 142. Sitzung des Landtags am 03.02.2010
• 20.2Erhöhung Vergnügungssteuer
• 21.Anfragen
• 21.1Ablage von Laub an öffentlichen Sammelstellen
• 21.2Eigentumsverhältnisse im Einfahrtsbereich Losserstr. 111
• 21.3Verbleib von sakralen Gegenständen
• 21.4Kosten für Dichtheitsprüfung
• 21.5Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen
• 21.6Anträge nach BImSchG