Gremium
Datum
Mittwoch, 01. Juli 2009
Uhrzeit
17:00 - 21:50 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 27.05.2009
- 3.Anträge der Fraktionen
- 3.1Abriss der St.-Antonius-Kirche in Epe Baupläne der St.-Antonius-Hospital GmbH; Antrag der FDP-Fraktion vom 09.06.09
- 3.2Künftige Verkehrsführung nach Herabstufung der B 474; Antrag der FDP-Fraktion vom 10.06.09
- 3.3Verpachtung des ehemaligen Feuerlöschteiches der BSG; Vergabe nach der notwendigen Entschlammung an den SFV Flossweg Gronau e.V. Antrag der Fraktion Pro Bürgerschaft vom 15.06.09
- 3.4Initiative zur Begleitung für den Weg von der Schule in das Berufsleben; Antrag der UWG-Fraktion vom 18.06.09
- 4.Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit in 2009
- 5.Bericht 2008 über die Beteiligungen der Stadt Gronau (Westf.) an Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts
- 6.Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Gronau GmbH 1. Kenntnisnahme des Jahresabschlussergebnisses 2. Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 3. Bestimmung eines Vertreters der Stadt Gronau für die Gesellschafterversammlung
- 7.Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Gronau GmbH - Entlastung des Geschäftsführers und der Mitglieder des Aufsichtsrates
- 8.Jahresabschluss 2008 der Forstdienstleistung Gronau GbR
- 9.Antrag der Bernhard-Overberg-Schule auf Eröffnung einer 2. Gruppe der offenen Ganztagsschule
- 10.Bebauungsplan Nr. 248 "Gewerbegebiet östlich der Eßseite", Teilbereich 1, Stadtteil Epe 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- 11.Benennung des Kirchplatzes vor der St. Agatha-Kirche und Aufstellung einer Skulptur
- 12.Vergabe eines Straßennamens
- 13.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 14.Mitteilungen der Verwaltung
- 14.1Zukunftsinvestitionsgesetz
- 14.2Bestimmung eines neuen Vorsitzenden für den Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt
- 15.Anfragen
- 15.1Budgetbericht für das erste und zweite Quartal des Jahres 2009 (RM Krause, RM Terhaar, RM Schwartze, RM Walkowiak)
- 15.2Erfolgte Vergaben im Rahmen des Konjunkturprogrammes II (RM Walkowiak)
- 15.3Informationen über Auftragsvergaben (RM Walkowiak)
- 15.4Kritik am Parkzeitlimit in der Innenstadt (RM Blöding)
- 15.5Erkrankung des Ersten Beigeordneten Dr. Büning (RM Schulte)
- 15.6Neuigkeiten zur zentralen ärztlichen Notfallpraxis? (RM Hönerlage)
- 15.7Gründung eines Fördervereins für das Rock´n´Popmuseum (RM Buchholz)
- 15.8Ziviler Ausbau des Flughafens Enschede (RM Buchholz, RM Roters)
- 15.9Außenbereichssatzung für den Bereich Füchter Straße (RM Bajorath)
- 15.10Sachstand Ausbau des Riekenmaatewegs (RM Tillmann)