Gremium
Datum
Mittwoch, 04. November 2015
Uhrzeit
18:00 - 21:22 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 30.09.2015
- 3.Anträge der Fraktionen
- 3.1Zuführung von Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; Antrag der Fraktion Pro!Bürgerschaft/Piraten vom 25.10.2015
- 3.2Gutachten auf der Internetseite der Stadt Gronau; Antrag der GAL-Fraktion vom 25.10.2015
- 3.3Straßenschilder in Außenbereichen; Antrag der GAL-Fraktion vom 25.10.2015
- 3.4Antrag der Fraktion Die Linke: Entfernung der Wasserzeichen bei den nichtöffentlichen Unterlagen im Sitzungsdienst
- 4.Schreiben an die Bundeskanzlerin im Kontext der Flüchtlingszuwanderung
- 5.Jahresabschluss 2014 der Landesgartenschau Gronau/Losser 2003 GmbH i.L. 1. Kenntnisnahme des Jahresabschlussergebnisses 2. Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages
- 6.Jahresabschluss 2014 der Landesgartenschau Gronau/Losser 2003 GmbH i.L. 3. Entlastung des Geschäftsführers
- 7.Jahresabschluss 2014 der Landesgartenschau Gronau/Losser 2003 GmbH i.L. 4. Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates
- 8.Harmonisierung/Angleichung der Förderung der Heimatvereine Gronau e.V. und Epe e.V.
- 9.Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Gronau
- 10.3. Änderungssatzung zur Satzung für das Jugendamt der Stadt Gronau (Westf.) vom 18.06.2009
- 11.Bebauungsplan Nr. 234 "Hoher Weg" Teilbereich I, 3. Änderung, Stadtteil Epe 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
- 12.Bebauungsplan Nr. 173 "Brookstraße - Nordwest", Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 4. Anordnung der Umlegung
- 13.Bebauungsplan Nr. 42 "Bonhoefferring", 3. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
- 14.Bebauungsplan Nr. 208 "Buschgarten", 4. Änderung, Stadtteil Epe (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 3. Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- 15.Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans an der Lennestraße
- 16.Sitzungstermine 2016
- 17.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 18.Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Gronau - aktueller Sachstand
- 18.1Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Gronau - aktueller Sachstand
- 19.Mitteilungen der Verwaltung
- 19.1Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur und des Ausschusses für Planen, Bauen und Denkmalschutz
- 19.2Förderschule Lernen
- 20.Anfragen
- 20.1Fehlende Anlage zur Sitzungsvorlage im Fachausschuss (RM Greitenevert)
- 20.2Fischsterben nach Bauarbeiten (RM Buchholz)
- 20.3Neue Erkenntnisse zum Rettungsdienstvertrag mit dem Kreis Borken? (RM Kendzierski)
- 20.4Neuer Termin für den AK Brandschutzbedarfsplan anberaumt? (RM Kendzierski)
- 20.5Hegt die Verwaltung Überlegungen zum Umzug der Carl-Sonnenschein-Realschule? (RM Post)
- 20.6Wann wird die Beschlusskontrolle im digitalen Sitzungsdienst implementiert? (RM von Borczyskowski)
- 20.7Kino-Angebot für Jugendliche in der Luise möglich? (RM Buchholz)
- 20.8Videoüberwachung in der Radstation (RM Alfers)