Rat (53. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 10.10.2018
• 3.Anträge der Fraktionen
• 3.1Grundsatzentscheidung zukünftige Vergabe von Straßennamen nach unseren drei Ehrenbürgermeistern Bruno Jäkel, Gerhard Schultewolter sowie Gerhard Gleis-Preister; Antrag der Fraktion Pro!Bürgerschaft/Piraten vom 14.10.2018
• 3.2Sonderprüfung der Stadtwerke Gronau GmbH; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.10.2018
• 4.Jahresabschluss 2017 der Landesgartenschau Gronau/Losser 2003 GmbH i.L. 1. Kenntnisnahme des Jahresabschlussergebnisses 2. Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages
• 5.Jahresabschluss 2017 der Landesgartenschau Gronau/Losser 2003 GmbH i.L. 3. Entlastung des Geschäftsführers
• 6.Jahresabschluss 2017 der Landesgartenschau Gronau/Losser 2003 GmbH i.L. 4. Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates
• 7.Budgetbericht III. Quartal 2018
• 8.Einleitung des Benehmensverfahrens gem. § 55 Abs. 1 Kreisordnung NRW
• 9.Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2014 Bestätigung und Feststellung des Gesamtergebnisses Behandlung des Gesamtjahresüberschusses
• 10.Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2014 Entlastung der Bürgermeisterin
• 11.Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2015 Bestätigung und Feststellung des Gesamtergebnisses Behandlung des Gesamtjahresfehlbetrages
• 12.Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2015 Entlastung der Bürgermeisterin
• 13.Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2017 Bestätigung und Feststellung des Ergebnisses Behandlung des Jahresüberschusses
• 14.Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2017 Entlastung der Bürgermeisterin
• 15.Erstellung eines Mietspiegels für das Stadtgebiet Gronau
• 16.101. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich "Ochtruper Straße/Freiherr-von-Vincke-Straße", Stadtteil Gronau 1. Aufhebung des Planbeschlusses vom 07.03.2018 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 5. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 6. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 4a Abs. 3 i.V.m. 3 Abs. 2 BauGB 7. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4a Abs. 3 i.V.m. 4 Abs. 2 BauGB 8. Planbeschluss
• 17.Bebauungsplan Nr. 43 "Freiherr-von-Vincke-Straße", 3. Änderung, Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 4a Abs. 3 i.V.m. 3 Abs. 2 BauGB 6. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4a Abs. 3 i.V.m. 4 Abs. 2 BauGB 7. Satzungsbeschluss
• 18.Neuregelung der Präsente bei Seniorenehrungen und Ehejubiläen
• 19.Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Gronau inklusive Gebührenordnung
• 20.Neufassung der Vergaberichtlinien
• 21.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
• 22.Sitzungstermine 2019
• 23.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 24.Mitteilungen der Verwaltung
• 25.Abbruch des Gebäudes Oststraße 21
• 25.1Anfragen
• 25.1.1Keine Beleuchtung am Werner-von-Siemens-Gymnasium im Bereich des Rad-/Fußwegs (RM Buchholz)
• 25.1.2Prüfung des Tierheims Ahaus (RM von Borczyskowski)
• 25.1.3Gründe für das Baumfällen an der Steinfurter Straße (RM von Borczyskowski)
• 25.1.4Besonderes Vorkommnis auf dem Kurt-Schumacher-Platz? (RM Strestik)
• 25.1.5Bodenkälte in den Containern am Gesamtschulstandort an der Gasstraße (RM Dust)
• 25.1.6Aktivitäten des Klimabündnisses mitteilen (RM Buchholz)