Gremium
Datum
Mittwoch, 26. März 2014
Uhrzeit
18:00 - 22:12 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 19.02.2014
- 3.Anträge der Fraktionen
- 3.1Kinderärztliche Versorgung im nördlichen Bereich des Kreises Borken
- 3.2Prüfungsauftrag an das RPA gem. § 103 Abs. 2 Ziff. 1 Gemeindeordnung NRW; Antrag der FDP-Fraktion vom 01.03.2014
- 4.Budgetbericht zum IV-Quartal 2013
- 5.Umzug der Hermann-Gmeiner-Hauptschule aufgrund der Sanierungsmaßnahmen am Schulzentrum
- 6.Bebauungsplan Nr. 227 "Industrie- und Gewerbepark Am Berge", Teilbereich II, 1. Änderung, Stadtteil Epe 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.05.2012 2. Erneuter Aufstellungsbeschluss 3. Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- 7.Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 130 "Inselpark Gronau", Stadtteil Gronau (zugleich Aufhebung des des Bebauungsplans Nr. 25 "Nördliche Innenstadt", Teilbereich I, Stadtteil Gronau) Aufstellungsbeschluss
- 8.Planung einer zentral gelegenen Sportanlage zur gemeinsamen Nutzung der Fussballvereine
- 9.Planung einer zentral gelegenen Sportanlage zur gemeinsamen Nutzung der Tennisvereine
- 10.Organisation der Verwaltung
- 11.Stellenplan der Stadt Gronau für das Haushaltsjahr 2014
- 12.Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2014 Verabschiedung der Haushaltssatzung
- 12.1Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2014 Verabschiedung der Haushaltssatzung
- 13.Kommunalverfassungsbeschwerden wegen der Gesetze zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände in den Haushaltsjahren 2013 und 2014 (Gemeindefinanzierungsgesetze 2013 und 2014)
- 14.Stellungnahme der Stadt Gronau zum Entwurf des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)
- 15.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
- 16.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 16.1Mitteilung des Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Stadtwerke Gronau GmbH
- 16.2Mitteilung des Geschäftsführers der WTG mbH
- 17.Mitteilungen der Verwaltung
- 18.Anfragen
- 18.1Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der Flughafenverordnung für den Flughafen Twente (RM Buchholz)
- 18.2Neuer Termin für die Gesellschafterversammlung der WTG mbH? (RM Gabbe)
- 18.3Offene Ganztagsschule und Freizeitaktivitäten nicht in Einklang zu bringen? (RM Gabbe)
- 18.4Abzug von Polizeibeamten aus Gronau? (2. Stellv. d. BM Lüttikhuis)
- 18.5Grenzenlose Industriekultur (RM Dr. Breuer)
- 18.6Zusätzliche Kennzeichnung der städtischen Wahltafeln möglich? (RM Buchholz)
- 18.7Sachstand Tempobergrenzung Steinfurter und Alstätter Straße (RM Rörick)
- 18.8Leckage an einer Kaverne im Amtsvenn (RM Alfers)
- 18.9Informationen zur Wahlwerbung (RM Post)
- 18.10Beteiligung des Landes an den Kosten der Inklusion (RM Pieper, RM Wagner)
- 18.11Straßenführung der B 54n kausal für Unfallträchtigkeit? (RM Buchholz)
Vorlagen
- Budgetentwurf 2014 Budget des Vorstandsbereiches 3, Produktbereich 05 (Soziale Leistungen)
- Budgetentwurf 2014 – Teilbudgets für die Produktbereiche 03 - Schulträgeraufgaben- 04 – Kultur und Wissenschaft- (Teilbereiche) 08 – Sportförderung-
- Budgetentwurf 2014 Teilbudgets des Fachdienstes 351 (Produktbereich 06)
- Budgetentwurf 2014; Teilbudgets des Vorstandsbereichs 1
- Budgetentwurf 2014; Teilbudgets des Vorstandsbereiches 4
- Budgetentwurf 2014; Teilbudgets des Vorstandsbereiches 4
- Errichtung einer neuen drei-gruppigen Kindertageseinrichtung im Sozialraum Gronau-Ost