Rat (40. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 15.05.2024
• 3.Beschlusskontrolle
• 4.Anträge der Fraktionen
• 4.1Antrag der WEG-Fraktion vom 19.05.2024; "Anweisende Ratsbeschlüsse an Gremien des Rates und an die Verwaltung zur Vorbereitung des Budgetentwurfs 2025"
• 4.1.1Antrag der WEG-Fraktion vom 19.05.2024; "Anweisende Ratsbeschlüsse an Gremien des Rates und an die Verwaltung zur Vorbereitung des Budgetentwurfs 2025"
• 4.2Antrag der WEG-Fraktion vom 19.05.2024; "Anweisende Ratsbeschlüsse an die Gremien der QEG mbH zur Kommunikation mit der Ärzteschaft, den Krankenhäusern und weiteren Akteuren im Gesundheitswesen zu Strukturen und Entwicklung des kommunalen Gesundheitssektors"
• 4.2.1Antrag der WEG-Fraktion vom 19.05.2024; "Anweisende Ratsbeschlüsse an die Gremien der QEG mbH zur Kommunikation mit der Ärzteschaft, den Krankenhäusern und weiteren Akteuren im Gesundheitswesen zu Strukturen und Entwicklung des kommunalen Gesundheitssektors"
• 5.Vorstellung der Marke Münsterland durch den Münsterland e.V.
• 6.Lückenschluss Fahrradverbindung Eschweg-Innenstadt Gronau
• 7.Bezuschussung zum Essen, Jahrgänge 5 und 6 an der Gesamtschule Gronau Hier: Erweiterung der Bezuschussung der Jahrgänge 5 und 6 der Schülerinnen und Schüler der Euregio-Gesamtschule und des Werner-von-Siemens-Gymnasiums
• 8.Anpassung der Elternbeiträge für die Übermittagsbetreuung (ÜMi) an Gronauer und Eper Grundschulen ab dem 01.08.2024
• 9.Namensgebung der "Neuen städtischen Grundschule im Stadtwesten"
• 10.EU-Umgebungslärmrichtlinie - 4. Stufe hier: Beschluss des Lärmaktionsplanes
• 10.1EU-Umgebungslärmrichtlinie - 4. Stufe hier: Beschluss des Lärmaktionsplanes
• 11.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in Organe städtischer Gesellschaften
• 11.1Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in Organe städtischer Gesellschaften
• 12.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
• 13.Mitteilungen der Verwaltung
• 13.1ÖPNV
• 14.Anfragen
• 14.1Parkplatz Realschule (Anfrage v. RM von Broczyskowski)
• 14.2Infoschreiben eines Kita-Investors (Anfrage v. RM von Borczyskowski)
• 14.3Beschwerde Gronauer Straße (Anfrage v. RM Stenau-van Wüllen)
• 14.4Verkehrsversuch Epe (Anfrage v. RM Stenau-van Wüllen)
• 14.5Sanitäranlagen am Dreiländersee (Anfrage v. RM Schwartze)
• 14.6Infoschreiben eines Kita-Investors (Anfrage v. RM Schwartze)
• 14.7Radführung Alstätter Straße und Konrad-Adenauer-Straße (Anfrage v. RM Kuhlmann-Eckel)
• 14.8Pflasterung auf dem LAGA-Gelände (Anfrage v. RM Buchholz)