Ausschuss für Verkehr, Umwelt, Energie und Tierschutz (Sondersitzung) (1. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 11.11.2014
• 3.Bestellung einer weiteren Schriftführerin für den Ausschuss für Verkehr, Umwelt, Energie und Tierschutz
• 4.Erhebung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen hier: Bauprogramm
• 5.Erhebung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen hier: Bildung von Abrechnungs-Abschnitten
• 6.Beitragserhebung bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung; hier: Kostenspaltung
• 7.Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB; hier: Planerfordernis, planungsrechtliche Bindung und bebauungsplanersetzende Planung bei der Erschließungsanlagen-Herstellung (§ 125 BauGB)
• 8.Anträge der Fraktionen
• 8.1Prioritätenliste hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Gronau vom 13.11.2014 auf Überarbeitung der Prioritätenliste für den Endausbau von Straßen in Gronau und Epe
• 9.Beantwortung der Anfrage von RM Wittland in der Ratssitzung vom 19.11.2014 zu den für die hiesige Region relevanten Ergebnissen aus dem aktuellen Bericht über Nitrat- und Nährstoffgehalt im Grundwasser des Landes NRW
• 10.Mitteilungen der Verwaltung
• 10.1Geschwindigkeitsreduzierung Alstätter Straße
• 10.2Absolutes Halteverbot Alstätter Straße in Höhe der Robert-Koch-Straße