Rat (57. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Anträge der Fraktionen
• 2.1Personalangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag der CDU, FDP und UWG-Fraktion vom 02.02.2019
• 2.2Änderung des B-Plans Nr. 130 „Inselpark Gronau“; Antrag der FDP-Fraktion 10.02.2019
• 2.2.1Änderung des B-Plans Nr. 130 „Inselpark Gronau“; Antrag der FDP-Fraktion 10.02.2019
• 2.3Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Jahre 2019 für die ersten Schritte einer städtebaulichen Konzeptentwicklung für das Gebiet an der deutsch-/niederländischen Grenze, rechts und links der Enscheder Straße; Antrag der FDP-Fraktion 10.02.2019
• 2.4Kommunales Konzept für mehr soziale Gerechtigkeit - 1. Teilabschnitt: Verbesserung der Jobvermittlung auf kommunaler Ebene; Antrag der FDP-Fraktion 10.02.2019
• 2.4.1Kommunales Konzept für mehr soziale Gerechtigkeit - 1. Teilabschnitt: Verbesserung der Jobvermittlung auf kommunaler Ebene; Antrag der FDP-Fraktion 10.02.2019
• 3.Ausweisung der Stelle 001.002
• 4.94. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gronau für den Bereich „Hauskamp/Saarstraße“, Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Planbeschluss
• 5.Bebauungsplan Nr. 180 „Nördlich der Eßseite“, Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Satzungsbeschluss
• 6.3. Ergänzung – Bedarfsplanung Schulsozialarbeit an allen Schulstandorten der Stadt Gronau 2018 - 2021
• 7.6. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gronau
• 8.Terminplanung für das 2. Quartal 2019
• 9.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 10.Mitteilungen der Verwaltung
• 11.Anfragen
• 11.1Gibt es noch andere Stellen, die vor der formellen Beratung des Stellenplan 2019 vorzuziehen sind? (RM Laschke)
• 11.2Wann ist die Niederschrift der Sitzung des Rates am 30.01.2019 zu erwarten? (3. Stellv. d. BM Tegetmeyer)
• 11.3Kann der Wahlbriefumschlag auch anderweitig als mit der Post auf den Weg gebracht werden? (RM U. Doetkotte)
• 11.4Ist der Anteil fair gehandelter Getränke bei den Sitzungen zurückgegangen? (RM Buchholz)
• 11.5Grund für das Fällen einer kapitalen Kastanie im Bereich Eper Straße/Konrad-Adenauer-Straße (RM Buchholz)
• 11.6Vermehrte Diebstähle aus der Radstation (RM von Borczyskowski)
• 11.7Schulsozialarbeit: Bocholter Modell hinfällig? (RM Speer)
• 11.8Verzögert sich die Sanierung des Rathauses und der Neubau einer Nebenstelle des Rathauses mangels Bau der DRIO-Gebäude (RM Laschke)
• 11.9Wiederaufnahme des Betriebs in der Gymnastikhalle an der Gasstraße (RM Post)
• 11.10Vermieter in Gronau in der Pflicht, genügend Hausmülltonnen zur Verfügung zu stellen? (RM Hübler)
• 11.11Nutzungsinteresse an der Weißen Dame (RM Schwartze)
• 11.12Zwei Querungshilfen im Bereich der Kreuzung Auf der Sunhaar/Füchter Straße erforderlich? (RM U. Doetkotte)