Rat (30. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 31.08.2016
• 3.Anträge der Fraktionen
• 3.1Integratives Wohnnutzungskonzept Steinstrasse; Antrag der FDP-Fraktion vom 25.09.2016
• 3.2Zivilschutz für Menschen mit wenig Geld Antrag der Fraktion Die Linke
• 4.Fortschreibung der städt. Schulentwicklungsplanung 2016/17 bis 2021/22 durch das Planungsbüro biregio Einschl. Auswertung der durchgeführten Elternbefragung
• 4.1Fortschreibung der städt. Schulentwicklungsplanung 2016/17 bis 2021/22 durch das Planungsbüro biregio Einschl. Auswertung der durchgeführten Elternbefragung
• 5.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
• 6.Sitzungstermine 2017
• 7.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 8.Mitteilungen der Verwaltung
• 8.1Sachstandmitteilung im Prozess gegen den Bauvorentscheid zum geplanten Einkaufszentrum an der Neustraße
• 9.Anfragen
• 9.1Fragen im Kontext der BGH-Entscheidung zu Verdienstausfallersatz im Falle eines fehlenden Kita-Platzes (RM Wagner)
• 9.2Reaktionen des Investors auf aktuelle Entwicklung im Prozess um den Bauvorentscheid bekannt? (RM Dust)
• 9.3Auswirkungen des Gerichtsurteils zur Gewährung von Fahrtkosten zum Missionsgymnasium St. Antonius Bardel (RM M. Brügger)
• 9.4Kunstrasenplätze auf Giftstoffe überprüft? (RM Dal)
• 9.5Entwicklung bei der Zuweisung von Asylsuchenden (RM U. Doetkotte)
• 9.6Begehung des Aristo-Hotels durch den Rat der Stadt Gronau (3. Stellv. d. BM Tegetmeyer)
• 9.7Weitere Beteiligungsverfahren zu Flugbewegungen am Flughafen Twente bekannt? (RM Buchholz)
• 9.8Einladung von Ratsmitgliedern zu Veranstaltungen im Rathaus (RM Buchholz)
• 9.9Wird die Qualität der Tagespflegestelle kontrolliert? (RM Strestik)
• 9.10Aktueller Sachstand zur Entwicklung im Bereich der Straße "Füchtenfeld" (RM Kendzierski)
• 9.11Gewerbliche Nutzung der Liegenschaft "Kloster 17" (RM Kendzierski)
• 9.12Einladung des Rates zur Proklamation des Prinzenpaares? (RM Arends)