Rat (72. Sitzung)

Gremium

Rat

Datum

Mittwoch, 07. Oktober 2020

Uhrzeit

18:02 - 21:36 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Bürgerhalle, Saal, Bürgerhalle, Spinnereistraße 20, 48599 Gronau, Saal

Spinnereistraße 20, 48599 Gronau

Dateien

Bekanntmachung (Rat)Öffentliche Niederschrift (Rat)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentlicher Teil
  • 1.Beschlussfähigkeit
  • 2.Bestellung eines Schriftführers
  • 3.Niederschrift vom 26.08.2020
  • 4.Anträge der Fraktionen
  • 4.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft/Piraten vom 27.07.2020; „Das vierte Rathaus sollte ein Home-Office sein!“
  • 4.1.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft/Piraten vom 27.07.2020; „Das vierte Rathaus sollte ein Home-Office sein!“
  • 4.2Antrag der UWG-Fraktion vom 20.09.2020; Sofortmaßnahmen gegen Vermüllung der Containerstandorte
  • 4.2.1Antrag der UWG-Fraktion vom 20.09.2020; Sofortmaßnahmen gegen Vermüllung der Containerstandorte
  • 4.3Antrag der CDU-Fraktion und RM Ulrich Doetkotte (FDP) vom 25.09.2020; Aufhebung Sperrvermerk zur Mittelfreigabe € 65.000,00 für unabhängige Setzungsmessung für den Bereich des Kavernenfeldes
  • 4.3.1Antrag der CDU-Fraktion und RM Ulrich Doetkotte (FDP) vom 25.09.2020; Aufhebung Sperrvermerk zur Mittelfreigabe € 65.000,00 für unabhängige Setzungsmessung für den Bereich des Kavernenfeldes
  • 4.4Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft / Piraten vom 27.09.2020; Stärkung der Partizipation
  • 5.Neubau des historischen Rathauses an der Bahnhofstraße Beteiligung der Stadt Gronau am Projektaufruf 2021 im Rahmen des Bundesprogramms Nationale Projekte des Städtebaus
  • 6.Planung eines historischen Rathauses an der Bahnhofstraße hier: Durchführung eines Verhandlungsverfahrens für die Vergabe der Planungsleistungen
  • 7.Sanierung des denkmalgeschützten Rathauses Konrad-Adenauer-Strasse 1, Sachstand Gesamtkomplex Rathaus und Antrag der Fraktion Pro Bürgerschaft/Piraten
  • 8.Neufassung/Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts für die Stadt Gronau
  • 9.Antrag zum Förderprogramm "Dritte Orte" des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein Westfalen des Vereins Grenzenlos Gronau GRENZENLOS - Ein dritter Ort für Gronau und die Region
  • 10.Projekt Dritter Ort Gedenk- und Lernort Alte Synagoge Epe
  • 11.Teilnahme am Landesprogramm Bau.Land.Partner: Standorte aktivieren! Abschluss einer Konsensvereinbarung zwischen dem Land NRW und der Stadt Gronau
  • 12.Digitalisierung Sitzungsunterlagen (Ratsarbeit, Gremien, Aufsichtsräte)
  • 13.Sachstand Corona
  • 14.Ergebnis der Abfrage zusätzlicher, coronabedingter Unterstützungsbedarfe
  • 14.1Ergebnis der Abfrage zusätzlicher, coronabedingter Unterstützungsbedarfe / Ergänzung: Coronabedingte Unterstützungsbedarfe im Ehrenamt
  • 15.Flüchtlingsbetreuung 2021 - Projektverlängerung
  • 16.4. Ergänzung – Bedarfsplanung Schulsozialarbeit an allen Schulstandorten der Stadt Gronau 2018 - 2021
  • 17.Entwurf des Gesamtabschlusses 2018 der Stadt Gronau (Westf.)
  • 18.Kenntnisnahme zur Verlängerung der Optionsfrist nach § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) i. V. m. § 27 Abs. 22 S. 3 UStG
  • 19.102. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Markenfort", Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Planbeschluss
  • 20.Bebauungsplan Nr. 44 "Grüner Weg", 2. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Beteiligung der Behörden
  • 21.Bebauungsplan Nr. 187 "Östlich der Eichenhofstraße", Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss 4. Anpassung des Flächennutzungsplans
  • 22.Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 197 „Nördlich der Musikantensiedlung“, Stadtteil Gronau. Parallel Aufstellung der 104. Änderung des Flächennutzungsplans Bereich „An der Musikantensiedlung“, Stadtteil Gronau.
  • 23.Bebauungsplan Nr. 195 Nordöstlich der Schwarzenbergstraße", Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13b BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden 3. Satzungsbeschluss 4. Anpassung des Flächennutzungsplans
  • 24.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
  • 25.Mitteilungen der Verwaltung
  • 25.1Besuch Verkehrsminister Wüst am 12.10.2020
  • 25.2Ehrenamtspreis der Sparkasse Westmünsterland
  • 25.3Schreiben der Gewerkschaft Verdi
  • 25.4Hecke Spielplatz "Spechtholtshook"
  • 25.5Rückgabe von Unterlagen der ausscheidenden RM
  • 26.Anfragen
  • 26.1Flüchtlingssituation in Gronau (schriftl. Anfrage von RM Wagner)
  • 26.2Bekanntmachung der Widerspruchsmöglichkeit von Datenübermittlung (Anfrage von RM Strestik)
  • 26.3Öffnungszeiten im Rathausservice Epe (Anfrage RM Doetkotte)
  • 26.4Sachstand zu einer Anfrage "Riekenmaateweg" (Anfrage RM Meyer-Kernebeck)
  • 26.5Bezahlsystem Eintritt Bäder (Anfrage RM Buchholz)
  • 26.6Versorgung der Schulen (Anfrage RM Buchholz)