Rat (72. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Bestellung eines Schriftführers
• 3.Niederschrift vom 26.08.2020
• 4.Anträge der Fraktionen
• 4.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft/Piraten vom 27.07.2020; „Das vierte Rathaus sollte ein Home-Office sein!“
• 4.1.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft/Piraten vom 27.07.2020; „Das vierte Rathaus sollte ein Home-Office sein!“
• 4.2Antrag der UWG-Fraktion vom 20.09.2020; Sofortmaßnahmen gegen Vermüllung der Containerstandorte
• 4.2.1Antrag der UWG-Fraktion vom 20.09.2020; Sofortmaßnahmen gegen Vermüllung der Containerstandorte
• 4.3Antrag der CDU-Fraktion und RM Ulrich Doetkotte (FDP) vom 25.09.2020; Aufhebung Sperrvermerk zur Mittelfreigabe € 65.000,00 für unabhängige Setzungsmessung für den Bereich des Kavernenfeldes
• 4.3.1Antrag der CDU-Fraktion und RM Ulrich Doetkotte (FDP) vom 25.09.2020; Aufhebung Sperrvermerk zur Mittelfreigabe € 65.000,00 für unabhängige Setzungsmessung für den Bereich des Kavernenfeldes
• 4.4Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft / Piraten vom 27.09.2020; Stärkung der Partizipation
• 5.Neubau des historischen Rathauses an der Bahnhofstraße Beteiligung der Stadt Gronau am Projektaufruf 2021 im Rahmen des Bundesprogramms Nationale Projekte des Städtebaus
• 6.Planung eines historischen Rathauses an der Bahnhofstraße hier: Durchführung eines Verhandlungsverfahrens für die Vergabe der Planungsleistungen
• 7.Sanierung des denkmalgeschützten Rathauses Konrad-Adenauer-Strasse 1, Sachstand Gesamtkomplex Rathaus und Antrag der Fraktion Pro Bürgerschaft/Piraten
• 8.Neufassung/Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts für die Stadt Gronau
• 9.Antrag zum Förderprogramm "Dritte Orte" des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein Westfalen des Vereins Grenzenlos Gronau GRENZENLOS - Ein dritter Ort für Gronau und die Region
• 10.Projekt Dritter Ort Gedenk- und Lernort Alte Synagoge Epe
• 11.Teilnahme am Landesprogramm Bau.Land.Partner: Standorte aktivieren! Abschluss einer Konsensvereinbarung zwischen dem Land NRW und der Stadt Gronau
• 12.Digitalisierung Sitzungsunterlagen (Ratsarbeit, Gremien, Aufsichtsräte)
• 13.Sachstand Corona
• 14.Ergebnis der Abfrage zusätzlicher, coronabedingter Unterstützungsbedarfe
• 14.1Ergebnis der Abfrage zusätzlicher, coronabedingter Unterstützungsbedarfe / Ergänzung: Coronabedingte Unterstützungsbedarfe im Ehrenamt
• 15.Flüchtlingsbetreuung 2021 - Projektverlängerung
• 16.4. Ergänzung – Bedarfsplanung Schulsozialarbeit an allen Schulstandorten der Stadt Gronau 2018 - 2021
• 17.Entwurf des Gesamtabschlusses 2018 der Stadt Gronau (Westf.)
• 18.Kenntnisnahme zur Verlängerung der Optionsfrist nach § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) i. V. m. § 27 Abs. 22 S. 3 UStG
• 19.102. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Markenfort", Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Planbeschluss
• 20.Bebauungsplan Nr. 44 "Grüner Weg", 2. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Beteiligung der Behörden
• 21.Bebauungsplan Nr. 187 "Östlich der Eichenhofstraße", Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss 4. Anpassung des Flächennutzungsplans
• 22.Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 197 „Nördlich der Musikantensiedlung“, Stadtteil Gronau. Parallel Aufstellung der 104. Änderung des Flächennutzungsplans Bereich „An der Musikantensiedlung“, Stadtteil Gronau.
• 23.Bebauungsplan Nr. 195 Nordöstlich der Schwarzenbergstraße", Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13b BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden 3. Satzungsbeschluss 4. Anpassung des Flächennutzungsplans
• 24.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 25.Mitteilungen der Verwaltung
• 25.1Besuch Verkehrsminister Wüst am 12.10.2020
• 25.2Ehrenamtspreis der Sparkasse Westmünsterland
• 25.3Schreiben der Gewerkschaft Verdi
• 25.4Hecke Spielplatz "Spechtholtshook"
• 25.5Rückgabe von Unterlagen der ausscheidenden RM
• 26.Anfragen
• 26.1Flüchtlingssituation in Gronau (schriftl. Anfrage von RM Wagner)
• 26.2Bekanntmachung der Widerspruchsmöglichkeit von Datenübermittlung (Anfrage von RM Strestik)
• 26.3Öffnungszeiten im Rathausservice Epe (Anfrage RM Doetkotte)
• 26.4Sachstand zu einer Anfrage "Riekenmaateweg" (Anfrage RM Meyer-Kernebeck)
• 26.5Bezahlsystem Eintritt Bäder (Anfrage RM Buchholz)
• 26.6Versorgung der Schulen (Anfrage RM Buchholz)